Mit dem Überfall Putins auf die Ukraine sind die Friedensordnung und die Sicherheit in Europa direkt und fundamental bedroht. Darauf müssen wir entschieden reagieren – auch als SPD. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken.
Der SPD-Oberbürgermeisterkandidat Tobias Kascha stellt in einer weiteren digitalen Diskussionsrunde Schwerpunkte aus seinem Wahlprogramm vor, das ausführlich unter www.tobias-kascha.de zu finden ist. Am Montag, den 7. März ab 19 Uhr widmet sich Tobias Kascha dabei seinen Schwerpunkten „Wir“ und „Wertschätzung“. … Weiterlesen
Was bedeutet Putins Krieg in der Ukraine für uns in Deutschland, in Europa? Was tut die Bundesregierung für unsere Sicherheit? Wie helfen wir den Menschen in der Ukraine – und, was kann ich selbst tun? Wir haben wichtige Fragen zur … Weiterlesen
Die SPD steht klar hinter der Reaktion der Bundesregierung auf Putins Angriffskrieg. Auch in Zukunft müssten diplomatische Wege zur Konfliktlösung weiter gestärkt werden – in dieser Situation habe man aber „die verdammte Schuldigkeit“, die Menschen in der Ukraine entschlossen gegen … Weiterlesen
Die russische Invasion in die Ukraine markiert nach Überzeugung des Kanzlers „eine Zeitenwende“. In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag kündigte er weitreichende Schritte an, um Freiheit, Frieden und Demokratie in Europa zu verteidigen – und beschwor die gemeinsame Stärke … Weiterlesen
„Einen hohen Preis“ werde Russland für die Aggressionen zahlen, so die Ankündigung von Bundeskanzler Olaf Scholz. Anschließend schnürte die EU das größte jemals beschlossene Sanktionspaket. Im Fokus: Banken, Energie, High-Tech. Die marode russische Wirtschaft und den Staat dürfte das hart … Weiterlesen
Bundeskanzler Olaf Scholz hat den russischen Angriff auf die Ukraine scharf verurteilt. Der Kanzler sprach von einem düsteren Tag für Europa – und kündigte weitere, harte Sanktionen an. Er forderte den russischen Präsidenten erneut auf, seine Truppen vom Gebiet der … Weiterlesen
Der russische Präsident Putin hat heute mit seinem Überfall der Ukraine das Völkerrecht eklatant gebrochen. Das ist ein Angriff auf die Menschen in der Ukraine und auf Demokratie und Freiheit in ganz Europa. Heute ist ein schwarzer Tag für die … Weiterlesen
Die beiden Wernigeröder SPD-Kreistagsmitglieder Tobias Kascha und Karsten Barner kritisieren die von CDU-Bildungsministerin Eva Feußner geforderte Schulschließung in Wernigerode. Die vorgelegte Schulentwicklungsplanung wäre ohne Schließung des Gerhard-Hauptmann-Gymnasiums in Wernigerode sowie des Käthe-Kollwitz-Gymnasiums in Halberstadt nicht genehmigungsfähig. Erst danach wären Ausnahmen … Weiterlesen