Soviel Erklärung, soviel Transparenz, soviel Diskussion – und immer noch ist Herr Porsche nicht dafür! Wahrscheinlich ist er ist nur deswegen nicht überzeugt, weil er nicht will! Und dabei will er doch die Stadt voranbringen, die „Allgemeininteressen der Stadt wahrnehmen!“ … Weiterlesen
Bei Lektüre des VOLKSSTIMME-Interviews mit LINKE-Stadtrat Thomas Schatz reibt man sich verblüfft die Augen und fragt sich, was da wohl alles dem Vorsitzenden des Finanzausschusses nicht mehr erinnerlich ist: Das Projekt „Ortsteilentwicklungskonzept Schierke“ wurde vom Stadtrat am 6.5.2010 mit nur … Weiterlesen
Der baden-württembergische Ministerpräsident Mappus (CDU) will gemeinsam mit den Ländern Bayern und Hessen vor dem Bundesverfassungsgericht gegen den Länderfinanzausgleich klagen. Er hat den Nehmerländern ein Ultimatum gestellt, dass die Klage zurückgezogen werden könne, wenn sie freiwillig auf einen Teil des … Weiterlesen
Der Sprecher des Seeheimer Kreises in der SPD Garrelt Duin hat heute vorgeschlagen, das Kindergeld zu kürzen und damit den Ausbau von sozialer Infrastruktur wie Kindertagesstätten und Ganztagsbetreuung zu finanzieren. Zum hat der Sprecher der SPD-Linken Björn Böhning eine gesetzliche … Weiterlesen
Man fragt sich, was an den Einschätzungen der Amerikaner über die CDU/FDP-Regierungspolitiker so sensationell sein soll. Mich erinnert das an das Märchen „Des Kaisers neue Kleider“. Dass Guido Westerwelle als „inkompetent und eitel“ eingeschätzt wird, FDP-Minister Niebel „eine schräge Wahl“ … Weiterlesen
Auf Einladung des Wolfenbütteler SPD-Ortsvereins „Vor dem Herzogentore“ besuchten Vertreter des SPD-Ortsvereins Wernigerode am 20.11.2010 die Gedenkstätte in der Justiz-vollzugsanstalt Wolfenbüttel. In dieser ehemaligen Hinrichtungsstätte starben von 1937 – 1945 unter der Guillotine oder am Galgen wahrscheinlich mehr als 700 … Weiterlesen
Der SPD-Gewerkschaftsrat hat in seiner heutigen Sitzung eine Abkehr von der Niedriglohnstrategie für Sachsen-Anhalt gefordert. „In Zeiten, in denen Sachsen-Anhalt durch Bevölkerungsrückgang und Überalterung von einer Reduzierung des Arbeitskräftepotenzials bedroht ist und in denen das Land auf einen Fachkräftemangel zusteuert, … Weiterlesen
Nach der Niederlage der Gentechnik-Lobby vor dem Bundesverfassungsgericht hat der ehemalige FDP-Wirtschaftsminister Rehberger angekündigt, verstärkt die Interessen der Gentechnik-Konzerne in der Öffentlichkeit durch ihn und seine Anhänger wahrzunehmen. Wie das aussehen kann, zeigt der Leserbrief des Herrn Szibor, der immer … Weiterlesen
Die Fraktionsvorsitzenden der ostdeutschen SPD-Landtagsfraktionen haben einen gemeinsamen Brief an die Bundesfamilienministerin Schröder gerichtet. Darin lehnen sie den Vorschlag, im Rahmen eines Bundesfreiwilligendienstes eine unterschiedliche Vergütung (das so genannte „Taschengeld“) der Freiwilligen in Ost und West vorzunehmen, vehement ab. Der … Weiterlesen
