Mit ihrem Steuergeschenk für Hoteliers hat sich die FDP Anfang des Jahres den Beinamen „Mövenpick“-Partei redlich verdient. Nun darf man den Koalitionspartner CDU/CSU getrost „Atompartei“ nennen. Unabhängig davon, dass der alternativen und dezentralen Energiegewinnung, z.B. den Stadtwerken, mit dem Beschluss, … Weiterlesen
Die SPD macht sich für wirksame Regeln auf den Finanzmärkten stark. Verursacher der Finanz- und Wirtschaftskrise soll außerdem an deren Kosten beteiligt werden. Auf einer Konferenz, die am Dienstag per Livestream übertragen wird, diskutieren Expertinnen und Experten insbesondere die Einführung … Weiterlesen
Der Fachausschuss Energie der SPD in Sachsen-Anhalt hat auf Einladung des Präsidenten des Landesverbandes Erneuerbare Energie Sachsen-Anhalt e.V. Dirk Tempke eine der größten BioErdgasRaffinerien Deutschlands besucht. Die 15 Energieexperten aus ganz Sachsen-Anhalt waren sich einig: die BioErdgasanlage Könnern mit einer … Weiterlesen
Das Rennen zwischen den Achtern der beiden sachsen-anhaltischen Ruderhochburgen Halle und Magdeburg hat eine lange Tradition. Seit 20 Jahren messen die besten Ruderer der beiden Städte ihre Kräfte auf der Regattastrecke. Dabei hat das prestigeträchtige Duell schon viele spannende Rennen … Weiterlesen
Nach langer Geheimniskrämerei hat die Bundesregierung den Vertrag mit der Atomwirtschaft auf Druck veröffentlicht. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel warf Schwarz-Gelb am Freitag vor, „die Öffentlichkeit belogen zu haben“. Denn der Vertrag offenbare, dass die alten Atommeiler entgegen den früheren Aussagen … Weiterlesen
Der schwarz-gelbe Energiekompromiss stößt bei Opposition, Atomkraftgegnern und den Kommunen zunehmend auf Widerstand. Scharf kritisierte der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel, dass Sicherheitsfragen für die Bundesregierung keine Rolle spielen. Die Länder fürchten zudem Einnahmeausfälle, weil die Konzerne die Brennelementesteuer als Betriebsausgabe absetzen … Weiterlesen
Auf dem traditionellen Bürgerstammtisch diskutierten die Sozialdemokraten und parteilose Wernigeröder den Entwurf des SPD-Landtagswahlprogramms, das u.a. wegen seiner Aussagen zu einer Umsetzung der auf dem Landes-Bildungskonvent gefassten Beschlüsse zu längerem gemeinsamen Lernen, seinen Forderungen nach Mindestlöhnen und der bewussten und … Weiterlesen
Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Klaus Wowereit hat davor gewarnt, die Integrationsdebatte auf Zuwanderung zu verengen. In erster Linie sei Integration eine „zutiefst soziale Frage, die eng mit Aufstieg und Aufstiegswillen und damit mit Bildung und Qualifizierung zusammenhängt“.
Auf einer Bürgerkonferenz haben SPD-Spitzenpolitiker mit rund 100 Gästen über ihre Erfahrungen, Erwartungen und Vorschläge an die Politik diskutiert. Im Mittelpunkt stand die Frage: „Was ist fair“? Sechs weitere Bürgerkonferenzen werden in den nächsten Monaten folgen.
