„Wir werden Hartz IV hinter uns lassen“

Klar links profiliert eröffnet Andrea Nahles das SPD-Debattencamp. Die Forderung, Hartz IV zu überwinden steht dabei stellvertretend für die Grundrichtung, in die sie die Partei lenken will. Bündnispartner für ihren Kurs findet sie bei erfolgreichen linken Regierungschefs in Europa.

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Für ein Grundeinkommensjahr!

Die Debatte über das Grundeinkommen ist richtig. Umbrüche in der Arbeitswelt, die Digitalisierung, die Arbeitsverdichtung, die Sehnsucht nach einer neuen Balance von Arbeit und Freizeit heizen diese Diskussion an. Die SPD muss die Debatte über ein Grundeinkommen als Chance begreifen … Weiterlesen

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Fakten zum UN-Migrationspakt

Mit dem UN-Migrationspakt will die Weltgemeinschaft eines der drängendsten politischen Themen dieser Zeit anpacken und einen Baustein zur Lösung des Megathemas Migration liefern. Rechtsextremisten, Rechtspopulisten und Nationalisten, unter anderem die AfD, wollen Stimmung dagegen machen – mit irreführenden Falschmeldungen. Wir … Weiterlesen

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„Es muss sich was ändern“

Nach den schweren Wahlniederlagen in Bayern und Hessen will die SPD-Spitze die Erneuerung der Partei beschleunigen und für eine klare Handschrift der SPD in der großen Koalition sorgen. „Wir werden jetzt Tempo machen“, sagte SPD-Chefin Andrea Nahles am Montag in … Weiterlesen

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Anpacken statt aussitzen

Bezahlbare Wohnungen, Schulen mit einer Top-Ausstattung, weniger Unterrichtsausfall und bessere Verbindungen zwischen Stadt und Land – das sind die wichtigsten Vorhaben von Thorsten Schäfer-Gümbel. Als Ministerpräsident wird er diese Aufgaben sofort anpacken. Dafür braucht es einen Regierungswechsel. Sorgen Sie mit … Weiterlesen

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Hessen tut der Wechsel gut

Bezahlbare Wohnungen, Schulen mit einer Top-Ausstattung, weniger Unterrichtsausfall und bessere Verbindungen zwischen Stadt und Land – das sind die wichtigsten Vorhaben von Thorsten Schäfer-Gümbel. Als Ministerpräsident wird er diese Aufgaben sofort anpacken. Dafür braucht es einen Regierungswechsel. Sorge mit Deiner … Weiterlesen

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SPD-Spitze nominiert Barley für Europawahl

Die bisherige Bundesjustizministerin Katarina Barley soll die SPD als Spitzenkandidatin in die Europawahl im kommenden Jahr führen. SPD-Chefin Andrea Nahles bezeichnet sie während der Vorstellung in Berlin als „geborene Europäerin“.

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