Eindeutiges Votum für die Harzer Landtagskandidaten Am vergangenen Freitag bestimmten die Harzer Sozialdemokraten 11 Delegierte für die Konferenz zur Aufstellung ihrer Wahlliste zur Landtagswahl 2016. Besonders die 4 Harzer Landtagskandidaten erhielten breite Unterstützung von ihren Parteimitgliedern Im kommenden Jahr stehen … Weiterlesen
Im richtigen Umgang mit der aktuellen Flüchtlingssituation liegt für Vizekanzler Sigmar Gabriel auch der Schlüssel für die Zukunftsfähigkeit Deutschlands. Selten habe das Land so zusammengestand wie jetzt. „Das tut uns gut!“ Und wenn es gelinge, die Menschen schnell und gut … Weiterlesen
Ein Sozialdemokrat hat ein ganzes Land verändert: Mit seinem hartnäckigen Kampf gegen das Vergessen prägte der Staatsanwalt Fritz Bauer in den fünfziger Jahren des letzten Jahrhunderts die junge Bundesrepublik. Bauer holte die Nazi-Verbrechen ans Licht der Öffentlichkeit, brachte Adolf Eichmann … Weiterlesen
Nach den ambitionierten Beschlüssen der Bundesregierung zur Flüchtlingspolitik rückt jetzt Europa in den Fokus. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker stellte am Mittwoch seinen Plan für eine gerechtere Verteilung in den Mitgliedstaaten vor. Und auch die SPD macht Druck.
Täglich erreichen tausende Frauen, Männer und Kinder Deutschland, die auf der Flucht vor Krieg und Verfolgung sind. Wir als SPD heißen die Neuankömmlinge Willkommen und helfen vor Ort, um allen einen menschenwürdigen Start in ihrer neuen Heimat zu ermöglichen.
Die SPD will, dass frei werdende Mittel, die bisher für Betreuungsgelder vorgesehen waren, Familien zugutekommen – zum Beispiel durch eine verbesserte Kinderbetreuung. „Sie dürfen nicht im Haushalt eingespart werden oder mit anderen Leistungen verrechnet werden“, hat Familienministerin Manuela Schwesig am … Weiterlesen
„Das ist ein guter Tag für Förderschüler und ihre Eltern in der Region Magdeburg.“ Mit diesen Worten kommentierte die SPD-Fraktionsvorsitzende Katrin Budde die Einigung über die Finanzierung eines Neubaus der Förderschule für Körperbehinderte in Magdeburg. Die Regierungsfraktionen im Landtag haben … Weiterlesen
Die SPD sieht Deutschland vor einer dreifachen Aufgabe der Integration: der menschenwürdigen Aufnahme von Flüchtlingen, dem sozialen Zusammenhalt unseres Landes und einer solidarischen europäischen Politik zum Schutz von flüchtenden Menschen und zur Bekämpfung der Fluchtursachen. Sie fordert, die Aufnahme- und … Weiterlesen
Dass Demokraten am Freitag in Heidenau ein friedliches Willkommensfest mit Flüchtlingen feiern konnten, ist einem Jungsozialisten zu verdanken. Er sorgte dafür, dass das Versammlungsverbot vom Verwaltungsgericht per Eilentscheid kassiert wurde. „Was lernen wir daraus: Jurastudenten in Bonn wissen mehr über … Weiterlesen
