Zur Diskussion um die Zukunft der Lehrerausbildung in Sachsen-Anhalt erklärt Rita Mittendorf, bildungs- und wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Wir wissen nicht erst seit heute, dass die Entscheidung der damaligen Landesregierung unter der Ägide des Kultusministers Prof. Olbertz, die Lehrerausbildung aus … Weiterlesen
Zur Wahl von Hannelore Kraft zu Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen erklärte Gerhard Miesterfeldt, stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion und Beisitzer im SPD-Landesvorstand: „Ich gratuliere Hannelore Kraft sehr herzlich zu ihrer Wahl, nicht nur, weil sie die erste Ministerpräsidentin an Rhein und Ruhr, … Weiterlesen
Am morgigen Donnerstag wird die von der schwarz-gelben Bundesregierung eingesetzte Gemeindefinanzreformkommission erste Weichenstellungen für die Zukunft der Gemeindefinanzen vornehmen. Bereits im Vorfeld warnte der SPD-Landesvize Rüdiger Erben vor einer Abschaffung der Gewerbesteuer und sprach sich für ihre Beibehaltung aus. „Die … Weiterlesen
Der Vermittlungsausschuss zwischen Bundestag und Bundesrat hat die Kürzung der Solarvergütung für Hausdachanlagen um 16% ab Oktober vereinbart. „Dieses Ergebnis ist aus Sicht des Solar-Landes Sachsen-Anhalt in höchstem Maße unbefriedigend“, erklärte Marko Mühlstein, Energieexperte des SPD-Landesverbandes Sachsen-Anhalt. „Mit der Reduzierung … Weiterlesen
Der Arbeitnehmerflügel in der SPD Sachsen Anhalts hat dem Spitzenkandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten Jens Bullerjahn den Rücken gestärkt. Der Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in Sachsen Anhalt, Andreas Steppuhn, erklärte am Samstag nach einer Tagung des AfA-Landesvorstandes … Weiterlesen
Die SPD in Sachsen-Anhalt hat einen „Runden Tisch zum sozialen Arbeitsmarkt“ initiiert und dazu gestern Sozialverbände, Gewerkschaften, Arbeitgeberverbände, Kommunen und weitere Fachleute eingeladen. Der „Runde Tisch“ soll Kriterien für eine praxis- und zielorientierte Einführung eines sozialen Arbeitsmarktes erarbeiten. Dabei stellten … Weiterlesen
Zur Wahl von Christian Wulff zum neuen Bundespräsidenten erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Ich gratuliere dem neuen Bundespräsidenten zu seiner Wahl und wünsche ihm viel Kraft und Geschick für das neue Amt. Meine Glückwünsche verbinde ich mit … Weiterlesen
Seit 2006 finanziert die KfW-Bankengruppe im Rahmen des CO2-Gebäudesanierrungs- programms zinsgünstige Kredite und Investitionszuschüsse für energetische Sanierungsmaßnahmen an Wohngebäuden und Gebäuden der kommunalen und sozialen Infrastruktur sowie energieeffiziente Wohnungsneubauten. Bis Ende 2009 hat die KfW rund 550.000 Kredite und Zuschüsse … Weiterlesen
Am gestrigen Abend wählten die Jusos Sachsen-Anhalt aus ihren Reihen einen neuen Landesvorstand für die kommenden zwei Jahre. Neben dem seit 2008 amtierenden Landesvorsitzenden Andrej Stephan kandidierten auch einige seiner Stellvertreter für eine weitere Legislatur. Andrej Stephan, der den Schwerpunkt … Weiterlesen
