Impfpflicht ist Gewissensentscheidung
Nach langen Diskussionen hat das Parlament entschieden: Für den Kampf gegen die Pandemie wird es in Deutschland absehbar keine allgemeine Corona-Impfpflicht geben.
„Die Ermordung von Zivilisten ist ein Kriegsverbrechen“
Kanzler Olaf Scholz hat die Gräueltaten russischer Streitkräfte in der Ukraine erneut als Kriegsverbrechen verurteilt und eine schonungslose Aufklärung verlangt. Zugleich kündigte er neue Sanktionen gegen Russland an. „Es muss unser Ziel bleiben, dass Russland diesen Krieg nicht gewinnt.“
Geschlossen gegen Putin – Verantwortungsbewusst handeln.
Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil haben die in der ukrainischen Stadt Butscha an Zivilisten verübten Gräueltaten der russischen Armee als „klare Kriegsverbrechen“ scharf verurteilt. Sie müssten aufgearbeitet und geahndet werden. Die Verantwortlichen gehörten „vor den Internationalen Strafgerichtshof“. Ein … Weiterlesen
Tobias Kascha informiert auf dem Marktplatz und im Harzblick
Der Wernigeröder SPD-Oberbürgermeisterkandidat Tobias Kascha führt sowohl am Freitag, den 8. April ab 14 Uhr auf dem Marktplatz / Ecke Blume 2000, als auch am Samstag, den 9. April ab 10 Uhr im Harzblick vor dem Supermarkt in der Heidebreite … Weiterlesen
Aus Veränderung Fortschritt machen
Die SPD will über die Regierungsarbeit hinaus an neuen programmatischen Ideen arbeiten, um die notwendigen Veränderungen, die auf das Land zukommen, mit viel Mut und Ideen voranzubringen. Transformation ist das Thema der nächsten Jahre.
Machen wir das Bessere möglich
Sechs Wochen vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen hat die SPD den Wahlkampf eingeläutet. In einer kämpferischen Rede machte Thomas Kutschaty klar, warum er Ministerpräsident werden und die schwarz-gelbe Koalition ablösen will. „Ich will unser Bundesland in eine gute Zukunft führen.“
Pähle begrüßt „deutliche Bewegung“ bei der Schulsozialarbeit
Nach der Beratung des Landeshaushalts 2022 im Bildungsausschuss des Landtages sieht Katja Pähle, Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, „deutliche Bewegung bei den Koalitionspartnern“ in Sachen Schulsozialarbeit. „Wir sind heute einen wichtigen Schritt in Sachen Ausfinanzierung der Schulsozialarbeit gegangen“, erklärte … Weiterlesen
mdr-Standort in Halle in Gefahr
Nach mdr-Aktuell im letzten Jahr wandert mit mdr-Klassik ein zweiter Radio-Sender von Halle in Richtung Leipzig ab. Vor 30 Jahren wurde noch beschlossen, dass Halle an der Saale der Hörfunk-Standort der mitteldeutschen Drei-Länder-Anstalt ist. Die wichtigen Radio-Angebote sollten aus der … Weiterlesen
Bei Fake News ist mit uns nicht zu spaßen
Kein Scherz: Wir kämpfen gegen Fake News. Erfahre, wie Du sie erkennst: