Die SPD stellt sich der Realität auf dem Arbeitsmarkt. So soll das Renteneintrittsalter erst steigen, wenn mindestens jeder zweite zwischen 60 und 64 Jahren einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nachgehen kann. Andernfalls droht faktisch eine Rentenkürzung. Auch das Gesetz fordert, ab 2010 … Weiterlesen
Die SPD Sachsen-Anhalt präsentierte sich am 21. August 2010 auf dem CSD in Magdeburg, der in diesem Jahr unter dem Motto „Vielfalt und Respekt – Magdeburg für ein Diskriminierungsverbot im Grundgesetz“ stand, mit einem eigenen Stand und unterstützte damit die … Weiterlesen
Auch nach einem Treffen mit Vertretern von Ländern und Kommunen ist Bundesministerin Ursula von der Leyen eine Antwort schuldig geblieben, wie sich die Lage für fast zwei Millionen Kinder aus Hartz-IV-Familien ab 1. Januar 2011 verbessern soll. „Wir sind enttäuscht“, … Weiterlesen
Zur aktuellen Information der staatlichen KfW-Bank in zwei Wochen das Förderprogramm „Energieeffizient Sanieren“ plötzlich einzustellen, äußern sich der Vorsitzende des Energiefachausschusses Marko Mühlstein sowie der Arbeitsmarktexperte des SPD- Landesverbandes Andreas Steppuhn: „Während die Kanzlerin auf energiepolitischer Sommerreise durch das Land … Weiterlesen
Es ist nicht zu fassen: Sollen wirklich sogenannte Zeitzeugen, deren Motto „In der DDR war nicht alles schlecht“ und „Die DDR war eine gute Idee“ ist, in die Schulen dieses Landes geschickt werden? Da fragt man sich doch: Was war … Weiterlesen
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat die Bundesregierung gewarnt, sich von den Atomkonzernen erpressen zu lassen. Eine Brennelementesteuer sei unabhängig von Laufzeitverlängerungen notwendig, weil sonst der Steuerzahler die Sanierung maroder Atommülllager finanzieren müsse. Indes fordern Teile der Union sogar neue Atomkraftwerke.
Zu den Diskussionen um Gespräche mit der Linkspartei erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der sachsen-anhaltischen SPD: „Ich möchte an dieser Stelle drei Dinge klarstellen, damit in die öffentliche Diskussion nicht noch mehr Fiktion und Fehlinterpretationen einfließen. Erstens: Es hat keine Verständigungen … Weiterlesen
Über dreißig Energiefachleute aus ganz Sachsen-Anhalt folgten der Einladung des SPD-Fachausschusses Energie in die Stadt der erneuerbaren Energie nach Dardesheim im Harz. Unter Ihnen auch der Präsident des Landesverbandes Erneuerbare Energie Sachsen-Anhalt e.V. Dirk Tempke, der nordharzer Landtagsabgeordnete Dr. Ronald … Weiterlesen
Die schweren Körperverletzungen, die 2 Polizisten der Wernigeröder Polizeistation in unserer Innenstadt während ihres Dienstes zugefügt wurden, muss jeden Bürger empören. Dass jungen Menschen offenbar jedwede Achtung vor der Unversehrtheit Anderer verloren gegangen ist, ist unbegreiflich. Sie meinen offensichtlich, per … Weiterlesen
