Das großartige Projekt eines gemeinsamen Europa, spätestens seit der Zeit der Aufklärung der Traum von einem gleichberechtigten und friedlichen zusammenwachsen der Länder, hat durch das Wahlergebnis in etlichen Staaten einen hoffentlich nur kurzzeitigen Rückschlag erlitten. Sogenannte Euro-Skeptiker, Euro-Kritiker und Euro-Gegner … Weiterlesen
Das traditionelle öffentliche “Wernigeröder Montagsgespräch”, das vom SPD-Ortsverein veranstaltet wird, findet am Montag, den 02. Juni 2014, im “Schiefen Haus” in der Klintgasse 5 statt. Im Mittelpunkt steht dieses Mal das Wahlergebnis der Kommunalwahl in Wernigerode. Welche Auswirkungen hat die … Weiterlesen
Gute Nachrichten für Studierende: SPD und Union haben sich auf eine Erhöhung der Ausbildungsförderung BAföG geeinigt. Zudem wird der Bund ab 2015 die Kosten für des BAföG komplett übernehmen. Insgesamt sollen neun Milliarden Euro in Bildung, Forschung und Betreuung fließen.
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch das erste von zwei Gesetzen auf den Weg gebracht, um die Situation der Pflegebedürftigen, ihrer Angehörigen und der Pflegekräfte in Deutschland spürbar zu verbessern. Familienministerin Manuela Schwesig sieht in dem Beschluss auch einen „wichtigen Schritt“ … Weiterlesen
Die SPD hat am Montag mit einem „Programm für die Digitale Gesellschaft“ einen Prozess eingeleitet, in dem sie sozialdemokratische Antworten auf die Herausforderung der weltweit vernetzten Gesellschaft finden will. Gesche Joost und Lars Klingbeil, federführend verantwortlich für den Prozess, erklären … Weiterlesen
„Wie kein zweiter hat Martin Schulz Menschen von Europa begeistert und für Europa zusammengeführt. Nichts braucht unser Kontinent mehr“, sagte der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel am Montag in Berlin. Angesichts des massiven Zugewinns von Rechts- und Linkspopulisten stehe für die SPD … Weiterlesen
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am vergangenen Freitag die Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) beraten. Zum Gesetzentwurf der Bundesregierung lagen zahlreiche Änderungsvorschläge vor. Die SPD hat sich schon frühzeitig in die Verhandlungen eingebracht und insbesondere für eine Entlastung der Chemieparks … Weiterlesen
Nach ersten Hochrechnungen hat die SPD bei der Europawahl über 27 Prozent geholt – und damit gegenüber 2009 mehr als sechs Prozentpunkte zugelegt. „Das ist der größte Zugewinn, den die SPD bei einer deutschlandweiten Wahl jemals erreicht hat“, sagte SPD-Chef … Weiterlesen
Vom 22. bis 25. Mai 2014 wählt Europa. 400 Millionen Bürgerinnen und Bürger sind aufgerufen, um mit ihrer Stimme ihre Abgeordneten ins nächste Europäische Parlament zu wählen. Hier finden Sie alle Wahlergebnisse im Überblick.
