Marathonläufer und Seelsorger zugleich

Auf der SPD-Konferenz „Mehr Zeit für Zuwendung! Wir für Gute Arbeit in der Pflege“ berichteten am Mittwoch in Leipzig Kranken- und Altenpfleger aus ihrem Berufsalltag. Ihre zentrale Forderung: Mehr Zeit für die Arbeit am Patienten!

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Der Wernigerode – Experte: Ihre Meinung zählt! Der SPD-Ortsverein Wernigerode will Ihre Ideen in sein Wahlprogramm für die Stadtratswahl 2014 aufnehmen! Es ist uns wichtig, dass wir im stetigen Dialog mit den Wernigeröder Bürgerinnen und Bürgern bleiben und unsere Politik … Weiterlesen

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Statt Betreuungsgeld Kita-Ausbau vorantreiben

Heute treten zwei familienpolitische Leistungen in Kraft, die unterschiedlicher nicht sein könnten. Das ist zum einen der 2007 von der SPD durchgesetzte Rechtsanspruch auf die Betreuung von Unter-Dreijährigen in Kitas und anderen Einrichtungen, ein Meilenstein für die bessere Vereinbarkeit von … Weiterlesen

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Kommunen brauchen die Gewerbesteuer

Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) stellt erneut die Gewerbesteuer der Kommunen infrage. Dies würde die ohnehin klammen Gemeinden schwer treffen. Städtetag-Präsident Ulrich Maly (SPD) kritisiert den Vorstoß: „Es gibt keinerlei Grund, an der Gewerbesteuer zu rütteln.“ Die SPD will Steuerbetrug bekämpfen – … Weiterlesen

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Ba(h)res für die privaten Krankenversicherungen

Der FDP-Gesundheitsminister Bahr möchte das Geschäft der privaten Krankenkassen ausweiten. Dies fördert die Zwei-Klassenmedizin. „Bahr gibt den Cheflobbyisten der privaten Krankenversicherungen“, kritisiert die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles den Vorschlag des Bundesgesundheitsministers.

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Mehr Gerechtigkeit, weniger Waffen!

Prominente Unterstützer machen sich für die SPD-Pläne zur Reduzierung von Waffenexporten stark. „Wir sind gegen Waffen-und Rüstungsexporte in Krisengebiete und an Regime, die die Menschenrechte missachten“, heißt es in dem Unterstützeraufruf, der am Dienstag in Berlin vorgestellt wurde. Er wird … Weiterlesen

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Null Toleranz für Steuerhinterziehung

Die SPD will konsequent gegen Steuervermeidung und Steuerhinterziehung vorgehen. Am Montag haben Kanzlerkandidat Peer Steinbrück, Parteichef Sigmar Gabriel und der hessische Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel in Offenbach die Erklärung „Null Toleranz für Steuerhinterziehung“ vorgestellt.

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