Rumms! So etwas passiert einem Bundesminister selten: Statt Norbert Röttgens Entlassung wenigstens noch höflich als „Rücktritt im Einvernehmen“ zu kaschieren, hat Kanzlerin Angela Merkel ihren Bundesumweltminister hochkannt aus dem Kabinett geschmissen Von den eigenen Leuten weggemobbt“, kommentiert SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles … Weiterlesen
Die Landesregierung hat beschlossen, den Bewertungsmaßstab für die Benotung von Schülerinnen und Schülern dem Maßstab in Sachsen anzupassen. Beide bewerten damit immer noch strenger als Thüringen. Kritik kam daraufhin vom Philologenverband, der der Landesregierung vorwarf, damit die Schulabbrecherzahlen drücken und … Weiterlesen
Am Dienstag hat die Troika der SPD, Sigmar Gabriel, Peer Steinbrück und Frank-Walter Steinmeier, ihre Forderungen für einen europäischen Wachstumspakt vorgestellt. Die wirtschaftlichen Folgen einer „einseitig auf Ausgabekürzungen abzielenden Politik sind fatal. Europa droht, daran zu zerbrechen“, heißt es in … Weiterlesen
Am 03.05. 2012 lud die Landesvorsitzende, Katrin Budde, zur Gründungsveranstaltung„AG Selbst Aktiv“- Menschen mit Behinderungen in der SPD – in die Landesgeschäftsstelle, Ernst-Reuter Haus – Magdeburg ein. Bereits im Oktober 2011 hatte das Netzwerk Selbst Aktiv unter der Initiative der … Weiterlesen
Wenn die Menschen wissen, worum es geht, wenn die Richtung klar ist, dann gewinnen SPD und Grüne auch gemeinsam Wahlen, gratuliert SPD-Chef Sigmar Gabriel Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und der NRWSPD zum Wahlsieg. Rot-Grün werde bis 2013 dafür arbeiten, die wachsende … Weiterlesen
Zum Wahlergebnis in Nordrhein-Westfalen erklärt Katrin Budde, SPD-Landesvorsitzende und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Herzlichen Glückwunsch an die Genossinnen und Genossen um Hannelore Kraft! Die SPD hat das beste Ergebnis erzielt, sie hat Stimmen dazugewonnen und ihre Wunschkonstellation hat auch die Mehrheit. … Weiterlesen
Ein Turbowahlkampf biegt in die Zielgerade. Unterstützt von der gesamten SPD-Spitze hat Hannelore Kraft heute Abend nochmals klargemacht, warum sie die Ministerpräsidentin in NRW bleiben muss. Und: Die NRWSPD wird bis zur letzten Minute für ein starkes Ergebnis kämpfen. Das … Weiterlesen
CDU-Spitzenmann Norbert Röttgen rudert zurzeit wild vor und zurück. Er weiß sich nicht anders zu helfen, denn bei der NRW-Wahl am Sonntag geht es um sein politisches Überleben. Erst gestern musste er hektisch das Ruder noch einmal herumreißen: Nein, NRW … Weiterlesen
Angela Merkel ist europapolitisch isoliert. Für ihre ausschließlich auf Kürzen und Sparen ausgerichtete Politik hat sie keinen Bündnispartner mehr. Auch Experten in Deutschland zerpflücken ihr Krisenmanagement. Noch im Mai ist mit dem Kursschwenk zu rechnen.
