Die öffentliche Kritik an Bundespräsident Christian Wulff ist verheerend. Doch das Staatsoberhaupt schweigt. Die SPD erklärt die politische Schonfrist für den ersten Mann im Staat für beendet. „Wulff hatte drei Wochen Zeit die Vorwürfe zu entkräften. Das ist ihm nicht … Weiterlesen
Angesichts immer neuer Vorwürfe gegen Bundespräsident Christian Wulff fordert SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil Aufklärung vom Staatsoberhaupt. „Die Salamitaktik von Herrn Wulff im Umgang mit dieser Situation muss endlich ein Ende haben. Daran sollte ihm – besonders im Interesse des Amtes des … Weiterlesen
„Quäle nie ein Tier zum Scherz, denn es fühlt wie Du den Schmerz“ – ist einer jener immergültigen Sprüche aus Omas Zeiten, den die Befürworter von der Zuschaustellung von Wildtieren im Zirkus, die dort für das finanzielle Wohlbefinden ihrer Besitzer … Weiterlesen
In gemütlicher Runde feierten kürzlich die Wernigeröder Sozialdemokraten gemeinsam mit ihren Freunden etwas vorfristig Weihnachten. Auch aus dem Partnerortsverein der Wolfenbütteler SPD war eine Abordnung dabei. In gemütlicher Runde bei anregenden Getränken und rustikalen Köstlichkeiten der Küche ließ der stellvertretende … Weiterlesen
Das Jahr 2012 bringt den Abschied von der 40-Watt-Glühbirne. Verkehrte Welt: Die Förderung erneuerbarer Energien bringt erst einmal eine Senkung der Förderung von Solarenergie. Auch beim Reisen und Ernährung gibt es Änderungen. Letzter Teil der Kurzserie.
Im Interview mit der Zeitung „Die Welt“ erklärt SPD-Chef Sigmar Gabriel, wieso eine rückhaltlose Aufklärung der gegenüber dem Bundespräsidenten erhobenenen Vorwürfe notwendig ist, weshalb er ein vorzeitiges Ende der schwarz-gelben Koalitionär nahezu ausgeschlossen hält, und um welche Alternative es bei … Weiterlesen
Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Genossinnen und Genossen, ein ereignisreiches politisches Jahr geht zu Ende. Für die sachsen-anhaltische SPD war es geprägt durch die Landtagswahl im März, die Koalitionsverhandlungen und die Regierungsbildung. Auch wenn wir mit dem Wahlergebnis nicht zufrieden … Weiterlesen
Zwei Jahre sind es noch bis zur nächsten Bundestagswahl. Genug Zeit für eine Bundesregierung, um die anstehenden großen Herausforderungen anzugehen. Doch anstatt etwa bei der Pflege, dem Lohndumping und der Altersarmut anzupacken, erwartet SPD-Chef Sigmar Gabriel von der Koalition aus … Weiterlesen
SPD-Vizefraktionschef Hubertus Heil hat begrüßt, dass Bundespräsident Christian Wulff nach langer Zeit sein Schweigen gebrochen und sich für seinen Umgang mit der Kreditaffäre entschuldigt hat. Zugleich forderte er eine vollständige Aufklärung der Vorwürfe gegen den Bundespräsidenten.
