SPD fordert Besserstellung von Betriebsrentnern

Die Wernigeröder SPD traf sich am vergangenen Freitag zur Mitgliedervollversammlung in der „Grünen Gurke“. Dabei konnten die Sozialdemokraten mit Wirtschaftsminister Prof. Dr. Armin Willingmann, dem Harzer Landtagsabgeordneten Andreas Steppuhn und dem neuen Bundestagsabgeordneten Dr. Eberhard Brecht zahlreiche Gäste begrüßen, die … Weiterlesen

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„Ein großer, mutiger demokratischer Schritt“

Baff, Alarm, Weltuntergang: Nach dem Sieg von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans in der Mitgliederbefragung zum SPD-Parteivorsitz sehen Teile von Politik und Medien die SPD wieder am Abgrund. Doch das Gegenteil ist der Fall, wie einige Kommentatoren bestätigen. Wir haben … Weiterlesen

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Saskia Esken & Norbert Walter-Borjans gewinnen

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sollen die SPD in die neue Zeit führen. Das haben die Mitglieder entschieden. Die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer gratulierte beiden und dankte dem unterlegenen Team Klara Geywitz & Olaf Scholz. „Wir sind uns einig: wir … Weiterlesen

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Zusammen vorangehen

"Lasst uns gemeinsam zeigen, wie viel mehr in uns steckt, wenn wir zusammen vorangehen", schreiben Malu Dreyer und Lars Klingbeil in einem gemeinsamen Artikel zum Ende der Mitgliederabstimmung. "Mit neuer Führung und einem klaren Kompass werden wir den Beweis erbringen, … Weiterlesen

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SPD wird Ernennung von Rainer Wendt nicht zustimmen

Der SPD-Landesvorsitzende Burkhard Lischka hat Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) darüber informiert, dass die SPD notwendigen Laufbahnbeschlüssen als Voraussetzung zur Ernennung von Rainer Wendt zum Staatssekretär weder im Kabinett noch gegebenenfalls im Koalitionsausschuss zustimmen wird. Entsprechende Beschlüsse hatten der Landesvorstand und der Landesparteirat … Weiterlesen

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Bei uns kommen die Kleinen groß raus

Alle Kinder verdienen die gleichen Chancen im Leben. Unser Ziel: Deutschland soll das kinderfreundlichste Land in ganz Europa werden! Dafür haben wir eine sozialdemokratische Kindergrundsicherung entwickelt. „Wir wollen einen Systemwechsel“, betont die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer.

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Schulschließungen kommen nicht in Frage

Zu Presseberichten über die Vorbereitung einer neuen Verordnung zur Schulentwicklungsplanung durch das Bildungsministerium erklärt die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Katja Pähle: „Wenn es für die SPD eine wichtige Lehre aus der letzten Wahlperiode gibt, dann ist es diese: Schulen sind unverzichtbare … Weiterlesen

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