Bei Lektüre des VOLKSSTIMME-Interviews mit LINKE-Stadtrat Thomas Schatz reibt man sich verblüfft die Augen und fragt sich, was da wohl alles dem Vorsitzenden des Finanzausschusses nicht mehr erinnerlich ist:
Das Projekt „Ortsteilentwicklungskonzept Schierke“ wurde vom Stadtrat am 6.5.2010 mit nur einer Enthaltung beschlossen, ja geradezu bejubelt. Wenn daraufhin die Verwaltung genau das tut, was wir verlangen und erwarten können, nämlich den Beschluss umzusetzen, dann wirft ihnen Thomas Schatz „Gestaltungswut“ vor! Das ist ein dicker Hund! Hier arbeitet eine Verwaltung zügig und zielgerichtet an der Umsetzung von Beschlüssen, tut damit genau das Richtige, und dann findet Herr Stadtrat Schatz, man sollte doch lieber abwarten und Tee trinken…obwohl er doch zugleich gar nicht bremsen will!
Das haben die engagiert arbeitenden Verwaltungsmitarbeiter nicht verdient. Zudem trägt jeder Stadtrat, und ein Ausschussvorsitzender besonders, Verantwortung für die Stadt. Dies bei vorschnellen öffentlichen Äußerungen zu bedenken, wird man auch und gerade von dem langjährigen Stadtrat Schatz erwarten können.
Und überhaupt: Wernigerode muss jetzt alle Chancen ergreifen, um wettbewerbsfähig zu bleiben. Der Ortsteil Schierke hat ein großes Potential, das sich für die ganze Stadt positiv auswirken wird. Das erkennt sogar die Landesregierung und fördert unsere Bemühungen mit außerordentlich hohen Beträgen, die eben jetzt zur Verfügung oder in Aussicht stehen. Oder spielt dieses wichtige Kriterien der öffentlichen Förderung für Herrn Schatz keine Rolle, darf dies kein Argument für eine demokratische Entscheidung sein? Jetzt ist der Moment, die Weichen richtig zu stellen. Denn, wer zu spät kommt… – eine alte Glasnost-Binsenweisheit.
Dem Interview können wir dann auch entnehmen, dass jetzt die Diskussion um den Haushalt 2011 beginnt. Das genau ist Aufgabe des Stadtrats und seiner Ausschüsse. Na freilich, werden wir dabei jetzt über die Projekte auch im Einzelnen reden, die im Haushalt stehen. Natürlich gibt es unterschiedliche Standpunkte und auch Risiken. Diese notwendige Debatte aber mit einer unverhohlenen Drohung an den Oberbürgermeister und die Befürworter einer zukunftsorientierten Investitionsplanung im Stadtrat zu eröffnen, verrät, worum es Stadtrat Schatz politisch eigentlich geht. Man kann nur hoffen, dass dieses durchsichtige politische Kalkül nicht aufgeht und die an einer positiven Entwicklung Wernigerodes einschließlich aller seiner Ortschaften interessierten Stadträte über Fraktionsgrenzen hinweg zielorientiert zusammenarbeiten, um unsere gemeinsame Zukunft zu sichern!
Wer nicht gestalten will, wenn die Vorzeichen und Rahmenbedingungen so günstig sind, der bremst und schadet dem Gemeinwesen! Wenn der Zug abgefahren ist, nützt Hinterherrennen nichts mehr. Alles hat seine Zeit. Und die sollten wir, nur weil Dagegen sein schick ist, nicht verpassen. Das müsste doch auch der Unternehmer Schatz wissen und etwas unternehmen, statt abzuwarten. Zeitungsinterviews sind, so gesehen, nicht gerade eine Unternehmung. Aber Zeitungspapier ist geduldig, und nichts ist so alt wie die Zeitung von gestern….
Für die Fraktion SPD/Grüne (Rainer Schulze)