Leserbriefe

Mit 91 Prozent hat die Sozialdemokratische Partei Europas (PES) auf ihrem Kongress in Rom Martin Schulz zum Spitzenkandidaten für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten gewählt. Vorher hatte der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel in einer sehr persönlichen Rede Schulz als großen Sozialdemokraten geehrt.

Natürlich war die DDR „gut“: Sie war „gut“ für all diejenigen, die wie damals selbst heute noch das menschlich, ökologisch, ökonomisch und gesellschaftlich gescheiterte DDR-System mit religiöser Inbrunst verteidigen. Die DDR war „gut“ für all die, die sich den Luxus … Weiterlesen

Beim nächsten öffentlichen „Wernigeröder Montagsgespräch“ am Montag, den 03. März 2014 um 19.00 Uhr im Museum „Schiefes Haus“, Klintgasse 5, lädt der SPD-Ortsverein Wernigerode alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ein, die sich die Frage gestellt haben „Sachsen-Anhalt-Tag – Was ist das?“. … Weiterlesen

Am Samstag will die europäische Sozialdemokratische in Rom Martin Schulz zu ihrem Spitzenkandidaten für die Europawahl am 25. Mai wählen. Neben ihm hat die SPD 96 Kandidatinnen und Kandidaten aufgestellt – für ein besseres Europa. SPD.de hat mit der SPD-Europakandidatin … Weiterlesen

Das ukrainische Parlament hat am Donnerstag in Kiew den Oppositionspolitiker Arseni Jazenjuk zum neuen Regierungschef gewählt. Der Vertraute von Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko muss sein Land nun aus der politischen Krise führen. SPD.de sprach mit dem Osteuropa-Beauftragte der Bundesregierung Gernot Erler … Weiterlesen

Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat heute auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion den Antrag der Koalitionsfraktionen „Ausbau der Übertragungsnetze voranbringen“ (LT-Drs. 6/2824) beschlossen. Darin bekennt sich der Landtag zur Notwendigkeit des Ausbaus der Übertragungsnetze. Die Landesregierung wird daher gebeten, den Ausbau zu … Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat die Drei-Prozent-Hürde bei Europawahlen für verfassungswidrig erklärt. „Jetzt kommt es darauf an, dass wir für die Europawahl im Mai so mobilisieren, dass möglichst keine extremistischen Parteien ins Europaparlament einziehen“, sagt Martin Schulz, SPD-Spitzenkandidat für das Amt des … Weiterlesen

Am Samstag will die Sozialdemokratische Partei Europas (SPE) auf ihrem Kongress in Rom den Präsidenten des Europäischen Parlaments Martin Schulz zum Spitzenkandidaten für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten wählen – und damit die Kampagne zur Europawahl offiziell eröffnen. SPD.de berichtet mit … Weiterlesen

Die SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) zu seinem Verhandlungserfolg in der Ukraine gratuliert. Dieser habe der ganzen Welt gezeigt, dass „die europäische Diplomatie sehr wohl funktioniert“. Bei der nun anstehenden ökonomischen Stabilisierung des Landes sieht Fahimi die … Weiterlesen