Leserbriefe

Volles Programm und prominente Begleitung für Peer Steinbrück auf seiner Länderreise durch Rheinland-Pfalz: Der Kanzlerkandidat besuchte am Freitag gemeinsam mit Generalsekretärin Andrea Nahles, der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer und ihrem Amtsvorgänger Kurt Beck die Städte Andernach, Koblenz und Mainz.

15 Schülerinnen und Schüler verschiedener Schulen aus Berlin und Umgebung haben am Donnerstag das Willy-Brandt-Haus besucht. Im Rahmen des Girl´s Day hatten Mädchen unterschiedlicher Altersgruppen die Möglichkeit die Arbeit der WBH-Mitarbeiter kennenzulernen und in die SPD-Parteizentrale hinein zu schnuppern.

Der Fall Hoeneß rückt das Versagen der bayerischen Landesregierung von Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) im Kampf gegen Steuerbetrug in den Fokus: Personalmangel in der Steuerverwaltung, seltene Betriebsprüfungen, massive Steuerausfälle – und das alles wurde von der Bundesregierung hingenommen. Die SPD … Weiterlesen

„Gute Arbeit. Sichere Rente. Soziales Europa.“ dies ist das Motto der diesjährigen 1. Mai-Kundgebung auf dem Wernigeröder Marktplatz zu der der Deutsche Gewerkschaftsbunde aufgerufen hat. Auch der Wernigeröder SPD-Ortsverein unterstützt wie bereits in den vergangen Jahren auch in diesem Jahr … Weiterlesen

Steuerbetrug ist eine Straftat, die das Vertrauen in den Rechtsstaat untergräbt und den Zusammenhalt der Gesellschaft gefährdet. Doch Schwarz-Gelb hat im Kampf gegen Steuerbetrug auf der ganzen Linie versagt. Die SPD hingegen will Steuerbetrug und Steueroptimierung mit einem 8-Punkte-Plan bekämpfen.

Die SPD will schärfer gegen Steuerbetrüger vorgehen. „ Am öffentlichen Interesse im Fall Hoeneß sieht man, wie wichtig das Thema für die Bürger ist“, erklärte der SPD Kanzlerkandidat Peer Steinbrück am Dienstag. Das Thema beschäftige ihn, seitdem er als Finanzminister … Weiterlesen

Die Medien sind sich einig: Die Verhinderung des Steuerabkommens durch Rot-Grün war ein großer Erfolg, wie der Fall Hoeneß erneut belege. Die schwarz-gelbe Bundesregierung müsse sich nun die Frage gefallen lassen, „ob sie im Kampf gegen Steuerflucht den falschen Ansatz“ … Weiterlesen

Am vergangenen Freitag wurde die Wissenschafts- und Wirtschaftsministerin Birgitta Wolff durch den Ministerpräsidenten entlassen. Dazu erklärt Ronald Mormann, Leiter des Arbeitskreises für Wissenschaft und Wirtschaft der SPD Landtagsfraktion: „Die Entlassung von Birgitta Wolff hat mich persönlich am Freitag sehr überrascht, … Weiterlesen

Die Affäre um unversteuerte Kapitalerträge des Bayern-München-Chefs Uli Hoeneß gibt der SPD mit ihrer erfolgreichen Verhinderung des Schweizer Steuerabkommens Recht. SPD-Chef Sigmar Gabriel: „Es zeigt sich, worum es CDU/CSU und FDP beim Steuerabkommen mit der Schweiz ging: nämlich Steuerbetrüger zu … Weiterlesen