Leserbriefe

Der Sprecher des Seeheimer Kreises in der SPD Garrelt Duin hat heute vorgeschlagen, das Kindergeld zu kürzen und damit den Ausbau von sozialer Infrastruktur wie Kindertagesstätten und Ganztagsbetreuung zu finanzieren. Zum hat der Sprecher der SPD-Linken Björn Böhning eine gesetzliche … Weiterlesen

Man fragt sich, was an den Einschätzungen der Amerikaner über die CDU/FDP-Regierungspolitiker so sensationell sein soll. Mich erinnert das an das Märchen „Des Kaisers neue Kleider“. Dass Guido Westerwelle als „inkompetent und eitel“ eingeschätzt wird, FDP-Minister Niebel „eine schräge Wahl“ … Weiterlesen

Auf Einladung des Wolfenbütteler SPD-Ortsvereins „Vor dem Herzogentore“ besuchten Vertreter des SPD-Ortsvereins Wernigerode am 20.11.2010 die Gedenkstätte in der Justiz-vollzugsanstalt Wolfenbüttel. In dieser ehemaligen Hinrichtungsstätte starben von 1937 – 1945 unter der Guillotine oder am Galgen wahrscheinlich mehr als 700 … Weiterlesen

Der SPD-Gewerkschaftsrat hat in seiner heutigen Sitzung eine Abkehr von der Niedriglohnstrategie für Sachsen-Anhalt gefordert. „In Zeiten, in denen Sachsen-Anhalt durch Bevölkerungsrückgang und Überalterung von einer Reduzierung des Arbeitskräftepotenzials bedroht ist und in denen das Land auf einen Fachkräftemangel zusteuert, … Weiterlesen

Nach der Niederlage der Gentechnik-Lobby vor dem Bundesverfassungsgericht hat der ehemalige FDP-Wirtschaftsminister Rehberger angekündigt, verstärkt die Interessen der Gentechnik-Konzerne in der Öffentlichkeit durch ihn und seine Anhänger wahrzunehmen. Wie das aussehen kann, zeigt der Leserbrief des Herrn Szibor, der immer … Weiterlesen

Die Fraktionsvorsitzenden der ostdeutschen SPD-Landtagsfraktionen haben einen gemeinsamen Brief an die Bundesfamilienministerin Schröder gerichtet. Darin lehnen sie den Vorschlag, im Rahmen eines Bundesfreiwilligendienstes eine unterschiedliche Vergütung (das so genannte „Taschengeld“) der Freiwilligen in Ost und West vorzunehmen, vehement ab. Der … Weiterlesen

Am Ende des Gespräches kommt Herr Schatz auf die Angelegenheit „Schanzenhaus“ zu sprechen. Er behauptet, dass durch den mehrheitlich vom Stadtrat abgelehnten Kauf des Schanzenhauses nun Rücklagen vorhanden wären, die jetzt dazu dienen könnten, den Haushalt auszugleichen. Dies ist meiner … Weiterlesen

Turnusgemäß wählten die Wernigeröder Sozialdemokraten Ende November einen neuen Vorstand. Zuvor legte der alte und neue Ortsvereins- vorsitzende Ludwig Hoffmann in seinem Rechenschaftsbericht die Aktivitäten des SPD-Ortsvereins in den vergangenen zwei Jahren dar. Er sagte, dass als einzige Partei in … Weiterlesen

Der SPD-Landesvorstand hat am 27. November den Listenvorschlag zur Landesliste 2011 beraten und beschlossen. Der Landesparteirat hat ebenfalls beraten und empfiehlt, diesen Vorschlag dem Listenparteitag am 11. Dezember vorzulegen. Vorschlag_Landesliste_2011.pdf