(SPD-Fraktionsvorsitzender)
In der heutigen Stadtratssitzung (08. November 2018) stand die Beschlussvorlage Nr. 092/2018 „Finanzierung Zielabweichungsverfahren Winterberg“ auf der Tagesordnung, die vom Oberbürgermeister Peter Gaffert kurzer Hand aus dem Geschäftsgang genommen wurde. Mit dieser Vorlage hätte man über die Zahlung von 310.000 EUR zwecks Finanzierung eines Anteils an den zusätzlichen Planungsleistungen für die Seilbahn in Schierke abgestimmt. Der Fraktionsvorsitzende Kevin Müller der SPD-Stadtratsfraktion erklärt dazu:
“Grundsätzlich möchte ich festhalten, dass die Haltung meiner Fraktion zum Ortsentwicklungskonzept unseres Ortsteils Schierke unverändert bleibt. Deshalb möchte ich für meine Fraktion erklären, auch wenn die Beschlussvorlage heute zurückgezogen wurde, dass wir weiterhin zu der notwendigen Weiterentwicklung und Modernisierung von Schierke stehen und die Realisierung des Seilbahnprojektes am Winterberg als unentbehrlichen Bestandteil des Ortsentwicklungskonzeptes ansehen!
Wir stellen uns klar an die Seite der Bürgerinitiative „Pro Winterberg – Gemeinsam für Schierke!“ und unterstützen unbedingt deren Bemühungen die – wie sie selbst in einem offenen Brief formulieren – „dynamische Entwicklung“ von Schierke weiter voranzutreiben. Wir teilen ihre Auffassung einer für den Ortsteil und damit für die gesamte Stadt Wernigerode touristisch wie auch finanziell positiven Entwicklung durch die Realisierung der Seilbahn, da sie die Grundlage für das Konzept eines Ganzjahres-Erlebnisgebiets bildet.
Der Investor ist bei den Planungen für die Stadt in finanzielle Vorleistung gegangen. Hat Planungen übernommen, die die Stadtverwaltung ohnehin in Auftrag hätte geben müssen. Dass er nun von uns einen Zuschuss zu den Umplanungskosten aufgrund der Verlegung der Trasse verlangt, ist nachvollziehbar. Der Zeitpunkt dieser Forderung ist – wir kennen die aktuellen Zahlen zum Haushaltsentwurf für 2019 alle – denkbar schlecht.
Dennoch stimmt es uns positiv, dass der Investor die derzeitige finanzielle Situation unserer Stadt berücksichtigt, von seiner Forderung ablässt und der Haushalt für das Jahr 2019 nicht weiter belastet wird. Eine gute Entscheidung, die der touristischen Weiterentwicklung von Schierke nicht im Wege stehen wird.”