Die SPD-Wernigerode verfolgt seit 1990 im Stadtrat eine sachorientierte Politik, die einen großen Anteil an der positiven Entwicklung unserer Stadt und der Ortsteile hat. Darauf sind wir stolz. Wir wollen uns kompetent und verantwortungsbewusst gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern auch weiterhin für Wernigerode stark machen.

Unterstützt durch das hohe Engagement der Bürgerinnen und Bürger hat Wernigerode gute Chancen, seine wirtschaftliche, touristische und kulturelle Stellung im Harz, in Sachsen-Anhalt und darüber hinaus weiter zu verbessern. Wir – die Wernigeröder SPD – setzen nicht auf Illusionen, sondern sagen konkret und praktisch, was zu verwirklichen geht.

 

Das haben wir erreicht

Die Stadträte der SPD und Oberbürgermeister Peter Gaffert haben in den vergangenen Jahren durch ihren Einsatz und ihr Engagement Wernigerode weiter vorangebracht.  Beispielhaft können wir auf einige Erfolge aufmerksam machen, die Wernigerode stark gemacht haben und an denen wir weiter anknüpfen wollen:

  • Eine vorbildlich funktionierende Kinderbetreuung mit Kita-Gebühren, die im Harzkreis und darüber hinaus zu den niedrigsten gehören.
  • In den Gewerbegebieten „Nordwest“ und „Smatvelde“ haben sich neue Firmen angesiedelt, vorhandene wurden erweitert – die Flächen sind weitestgehend vermarktet.
  • Der Tourismus ist weiter im Aufschwung. Mit 11 Prozent aller gewerblichen Übernachtungen in Sachsen-Anhalt ist unsere Stadt mit ihren Ortsteilen marktführend.
  • Unsere Stadtwerke sind ein preisgünstiger Versorger für Gas, Wasser, Strom und Wärme. Ihre Gewinne kommen dem städtischen Haushalt zu Gute, sowie der Förderung von Wissenschaft, Kultur und Sport.
  • Die städtische Wohnungsbaugesellschaft GWW steht für modernes und bezahlbares Wohnen. Die Gesellschaft für Sozialeinrichtungen GSW steht für eine qualifizierte Pflege und Betreuung.
  • Die Wernigerode Tourismus GmbH (WTG) betreibt erfolgreich Tourismuswerbung. Sie organisiert vielfältige Veranstaltungen in Wernigerode und den Ortsteilen.
  • Sowohl der Bürgerpark als auch der Miniaturenpark sind attraktive Anziehungspunkte für Einheimische und Gäste.
  • Das Philharmonische Kammerorchester ist für Stadt und Region ein kulturelles Aushängeschild.
  • Durch gezielte finanzielle Förderung wird eine vielfältige Vereinslandschaft in Wernigerode und ihren Ortsteilen unterstützt.
  • Die Stadt wurde mehrfach für Ihr Engagement im Umweltschutz, beim Energiemanagement und für das Stadtgrün ausgezeichnet.

 

Unser Arbeitsprogramm für die nächsten Jahre

Gutes Wohnen

  • Wir setzen uns dafür ein, dass Wernigerodes Innenstadt ihren berühmten historischen und lebendigen Charakter behält und dabei ein attraktiver Wohn- und Einkaufsstandort bleibt.
  • Wir unterstützen die weitere Modernisierung der Wohngebiete Burgbreite, Stadtfeld und Harzblick.
  • Wir fordern, dass sich auch Familien mit schmalem Geldbeutel in Wernigerode wohlfühlen können. Dafür brauchen wir sozialen Wohnungsbau in Wernigerode.
  • Wir setzen auch auf den privaten Wohnungs- und Hausbau. Dafür müssen geeignete Flächen gefunden werden.
  • Wir kritisieren die enormen Preissteigerungen für Wohnimmobilien und Grundstücke in der Stadt. Die Vergabe von kommunalen Grundstücken für private Bauvorhaben sollte sich nicht nur am maximalen Erlös orientieren. Soziale Kriterien müssen ebenfalls mit einbezogen werden.
  • Wir unterstützen die Bestrebungen die Straßenausbaubeiträge kurzfristig vollständig abzuschaffen, sofern es durch das Land gegenfinanziert ist.
  • Wir fordern, dass das gesamte Stadtgebiet einschließlich der Ortsteile bis 2024 flächendeckend mit einer DSL-Geschwindigkeit von mindestens 50 MBit/s und mobilem Internet der 4. Generation (LTE) versorgt wird.

 

Ausgezeichnete Bildungsqualität

  • Wir setzen uns für eine moderne Bildungslandschaft ein – von der Kita bis zur Hochschule, von der beruflichen Ausbildung bis zur künstlerischen Bildung. Chancengleichheit ist für uns oberstes Gebot.
  • Wir befürworten den Neubau der Grundschule August-Hermann-Francke in Hasserode. Auch in anderen Einrichtungen müssen Missstände beseitigt werden.
  • Wir streben eine enge Zusammenarbeit mit der Hochschule Harz und anderen Forschungseinrichtungen an.
  • Wir sorgen für eine optimale Förderung aller Kinder durch eine vielfältige Kita-Landschaft. Die hohen städtischen Zuschüsse ermöglichen Eltern niedrige Kita-Gebühren. Langfristig ist eine Gebührenfreiheit anzustreben.

 

Wirtschaftsförderung

  • Wir setzen uns für die Ansiedlung neuer Unternehmen und für die gute Entwicklung bestehender Betriebe ein.
  • Wir erwarten ein hohes Niveau der Aus- und Weiterbildung von Fachkräften, die für Industrie, Handwerk, Tourismuswirtschaft, Verwaltung, Gesundheitswesen und für andere Bereiche an öffentlichen und privaten Bildungseinrichtungen und an der Hochschule Harz ausgebildet werden.
  • Wir unterstützen die weitere Verknüpfung der Hochschule Harz mit unserer regionalen Wirtschaft.
  • Wir achten auf faire Wettbewerbsbedingungen bei der Vergabe öffentlicher Aufträge, vor allem hinsichtlich tariflicher Standards.
  • Wir möchten Wernigerode als wettbewerbsfähiges und bedeutsames Versorgungszentrum im Harz mit einer belebten Innenstadt mit attraktivem Einzelhandel, Dienstleistungen und Gastronomie fortentwickeln.
  • Wir haben den Fachkräftemangel für den Wirtschaftsstandort Wernigerode als ein Kernproblem der nächsten Jahre erkannt und unterstützen jede Initiative zur branchenübergreifenden Gewinnung von Arbeitskräften.

 

Weiterentwicklung des Tourismus

  • Wir engagieren uns dafür, dass Wernigerode seine Position als touristischer Marktführer im Harz und in Sachsen-Anhalt weiter ausbaut.
  • Wir setzen uns für eine weitere finanzielle Unterstützung der Harzer Schmalspurbahnen ein.
  • Wir begrüßen eine verstärkte Förderung des internationalen Tourismus, auch und besonders aus Asien.
  • Wir unterstützen die im beschlossenen Ortsentwicklungskonzept für Schierke vorgesehenen Investitionen. Das Ganzjahreserlebnisprojekt am Winterberg „Natürlich.Schierke“ muss realisiert werden.
  • Wir setzen uns für eine weiter hohe Akzeptanz des Tourismus in der Einwohnerschaft ein.

 

Vielfalt in der Kultur

  • Wir werden an der finanziellen Förderung kultureller Veranstaltungen der Stadt und der Vereine festhalten.
  • Wir stehen zur aktiven Unterstützung der Stadt für das Schloss, für die Stadtbibliothek, das Harzmuseum und das Philharmonische Kammerorchester.
  • Wir bekennen uns zu den internationalen Wettbewerben Johannes-Brahms-Chorfestival und dem Klavierwettbewerb Neue Sterne.
  • Wir stehen zum Umbau der Liebfrauenkirche zur Kulturkirche.

 

Generationen und Soziales

  • Wir halten die städtische Jugendarbeit als freiwillige Aufgabe für unverzichtbar.
  • Wir unterstützen die Arbeit der Seniorenvertretung der Stadt sowie des Familien- und Seniorenhauses in der Steingrube 8.
  • Wir befürworten eine geordnete Zuwanderung aus dem Ausland, insbesondere von Fachkräften.
  • Wir unterstützen die Bemühungen zur Integration von Geflüchteten und Zugewanderten.

 

Gute Gesundheitsfürsorge

  • Wir fordern eine bessere ambulante Gesundheitsfürsorge durch mehr Fachärzte. Lange Wartezeiten und das Ausweichen zu Ärzten in der Umgebung müssen der Vergangenheit angehören.
  • Wir begrüßen die stabile Entwicklung des kommunalen Harzklinikums „Dorothea Christiane Erxleben“. Die Trägerschaft des Landkreises hat sich bewährt.

 

Sport als Lebenselixier

  • Wir engagieren uns für die finanzielle Förderung der Sportvereine in der Stadt und ihren Ortsteilen.
  • Wir wollen die gute Qualität der Sporthallen und -plätze, sowie der städtischen Schwimmbäder erhalten.
  • Wir setzen uns dafür ein, dass die städtischen Sporthallen auch in den Ferien von den Vereinen genutzt werden können.

 

Solide Finanzen

  • Wir stehen für einen verantwortungsvollen Umgang mit den städtischen Finanzmitteln. Das heißt für uns: ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Sparsamkeit, notwendigen Zukunftsinvestitionen und leistungsfähiger Verwaltung für ein bürgernahes städtisches Dienstleistungsangebot.
  • Wir bekennen uns zur Beibehaltung freiwilliger städtischer Dienstleistungen und Förderungen in Kultur und Sport sowie der Jugend- und Seniorenarbeit.
  • Wir lassen keine Privatisierung städtischer Gesellschaften zu, erwarten aber auch deren Wirtschaftlichkeit.

 

Sichere Stadt

  • Wir befürworten eine enge Zusammenarbeit von Ordnungsamt, Polizei und anderen Sicherheitsbehörden.
  • Wir fordern mehr sichtbare Polizeibeamte vor Ort, um das Sicherheitsgefühl der Wernigeröderinnen und Wernigeröder zu verbessern.
  • Wir fordern eine schnelle Ahndung von Verstößen gegen die öffentliche Ordnung.
  • Wir unterstützen eine gute Ausstattung der freiwilligen Feuerwehren und der Wasserwehr, um die Aufgabenwahrnehmung sicher zu stellen. Sie leisten einen wichtigen Beitrag zur Sicherheit und zur örtlichen Gemeinschaft.
  • Wir unterstützen die Bemühungen der Bürgerinitiative für einen besseren Hochwasserschutz in Wernigerode und seinen Ortsteilen. Es muss eine Prioritätenliste über die kurz- und mittelfristig zu realisierenden Maßnahmen erstellt werden.

 

Mobilität und Verkehr

  • Wir setzen uns dafür ein, dass das Citybus-System weiterhin finanziell unterstützt wird.
  • Wir fordern die weitere Verbesserung des innerstädtischen und regionalen Radwegenetzes, vor allem die Beseitigung von Lücken entlang der Bundes- und Landesstraßen.
  • Wir setzen uns für die wichtige Aufgabe der Sanierung von öffentlichen Gehwegen ein.
  • Wir werden auf die zügige Realisierung des Tunnels unter dem Fenstermacherberg im Zuge der B 244 achten.
  • Wir fordern eine schnelle Sanierung der Friedrichstraße und der Amtsfeldstraße im oberen Hasserode.

 

Umwelt- und Klimaschutz stärken

  • Wir unterstützen weiter die städtischen und privaten Initiativen zu Umweltschutz, CO2-Einsparungen und zum Erhalt eines attraktiven Stadtgrüns. Die enge Zusammenarbeit mit dem Nationalpark Harz ist uns wichtig. Die Nutzung erneuerbarer Energien muss weiter ausgebaut werden.
  • Wir unterstützen die Klimapartnerschaft mit der vietnamesischen Partnerstadt Hoi An.
  • Wir setzen uns für eine an Nachhaltigkeit orientierte Bewirtschaftung des Stadtwaldes mit dem Ziel eines vitalen Mischwaldes ein.

 

Bürgernahe Stadtverwaltung

  • Wir unterstützen die Stadtverwaltung als bürgernahe Dienstleisterin und möchten bürokratische Hürden weiter abbauen. Die internetbasierten Dienstleistungen sollen ausgebaut werden.
  • Wir unterstützen Bemühungen, dass die Bürgerinfo erster Anlaufpunkt in Angelegenheiten des Landkreises und des Landes wird.

 

Aktive Teilhabe und lebendige Demokratie

  • Wir grenzen uns klar gegen demokratiefeindliche und rechtsextreme Gruppierungen ab und schließen eine Zusammenarbeit mit diesen im Stadtrat kategorisch aus.
  • Wir unterstützen Institutionen und Projekte zur Förderung von Demokratie und bürgerschaftlichem Engagement.
  • Wir unterstützen besonders junge Menschen dabei, sich in politischen Entscheidungsprozessen und Diskussionen einzubringen.
  • Wir bieten weiterhin den Bürgerdialog an, zum Beispiel die regelmäßigen „MittenDrin“-Gespräche.
  • Wir verstehen ehrenamtliches Engagement als unerlässlichen Beitrag zum städtischen Leben und freuen uns über die verschiedenen Formen der Würdigung ehrenamtlicher Arbeit durch die Stadt.

 

Wir sind den Idealen der SPD verpflichtet!

Seit mehr als 150 Jahren steht unsere Partei wie keine andere für:

  • Solidarische Gesellschaft statt Ellenbogengesellschaft
  • Chancengleichheit in Bildung und Arbeitswelt
  • Eine moderne, wettbewerbsfähige Wirtschaft mit sicheren Arbeitsplätzen zu fairen Bedingungen
  • Ein starkes demokratisches Europa
  • Demokratie und Menschenrechte – vor Ort und weltweit
  • So viel Freiheit wie möglich – so viel Staat wie nötig

 

Wir wollen eine erfolgreiche Arbeit für unsere Stadt Wernigerode fortsetzen. Deshalb werben wir um Ihr Vertrauen. Arbeiten Sie mit für die Zukunft unserer “Bunten Stadt am Harz”!

Bitte gehen Sie am 26. Mai 2019 zur Wahl und geben den Kandidatinnen und Kandidaten der SPD Ihre Stimmen!

 

Hier finden Sie unser Programm zum Download.