Betreuungsgeld oder Herdprämie?

Beim von der SPD präsentierten “Wernigeröder Montagsgespräch” stand im Juni die Debatte um das sogenannte “Betreuungsgeld” im Mittelpunkt. Gast und Referentin des Abends war die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) auf Orts- und Kreisebene und Mitglied im Landesvorstand der ASF, Petra Börst-Harder. In ihrem Vortrag stellte die Referentin zunächst die Eckpunkte des Gesetzentwurfs der Bundesregierung vor und ging dann auf die Kritik der Opposition ein. “Die von der Bundesregierung erklärte Wahlfreiheit”, so Börst-Harder, “erfordere auch eine Alternative, nämlich ein ausreichendes Angebot an geeigneten Kita-Plätzen.” Anders als beispielsweise in Wernigerode gebe es insbesondere in den alten Bundesländern erheblichen Nachholbedarf. Weiterhin fehle es an gut ausgebildetem Erziehungspersonal. Mit Kitas, die nicht den gesetzlichen Ausstattungsrichtlinien entsprechen und “Schnellkursen” für berufsfremde SeiteneinsteigerInnen, wie von Bundesfamilienministerin Christine Schröder (CDU) gefordert, sei das Problem jedenfalls nicht zu lösen. Zudem würden mit dieser “Herdprämie”, wie das Betreuungsgeld in der Diskussion von den Kritikern gern genannt wird, falsche finanzielle Anreize geschaffen.

In der sich anschließenden Diskussion wurde betont, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung mit ihren Plänen eine frühkindliche Förderung verhindert. Petra Börst-Harder verwies in diesem Zusammenhang auf eine aktuelle Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung, in der festgestellt wird, dass aufgrund der negativen Erfahrungen in verschiedenen skandinavischen Ländern dort bereits wieder die Abschaffung des “Betreuungsgeldes” diskutiert wird. Auch von verschiedenen Wirtschaftsvertretern wird die geplante Regelung abgelehnt. Mit der Debatte um eine Frauenquote in Führungspositionen großer Wirtschaftsunternehmen brachte Petra Börst-Harder ein weiteres Thema ins Gespräch, das die Besucher des “Wernigeröder Montagsgesprächs” kontrovers diskutierten.