vlnr. Siegfried Siegel, Dr. Ronald Brachmann, Jürgen Tracht, Dr. Frank Lautenschläger und Rüdiger Erben
SPD Sachsen-Anhalt will Bergwacht wieder ins Rettungsdienstgesetz aufnehmen
Am Rande des letzten Brockenstammtisches gab es auf dem Berg noch ein besonderes Gipfeltreffen. Innenstaatssekretär Rüdiger Erben besuchte gemeinsam mit dem Harzer Landtagsabgeordneten Ronald Brachmann die Kameraden der Bergwacht auf dem Brocken. Unter Ihnen auch Siegfried Siegel, der für die SPD zur Landtagswahl antritt. Für Erben und Brachmann war es nicht der erste Besuch bei der Brockenbergwacht. Beim letzten Mal hatte wurde vereinbart, durch die Übergabe von Digitalfunkgeräten die Einsatzbereitschaft der Bergwacht weiter zu verbessern. Die Umsetzung dieses Anliegens bereitete jedoch Schwierigkeiten, weil das Digitalfunk-Programm des Landes nur den Brand- und Katastrophenschutz, nicht aber die Bergwacht umfasst. Jetzt informierte Erben darüber, dass er eine Ausnahmeentscheidung getroffen habe und die Bergwacht trotzdem die Geräte kostenlos erhalte. Die Geräte seien bereits beschafft, und werden 2011 programmiert und an die Bergwachten ausgeliefert. Siegfried Siegel, seit vielen Jahren für die Bergwacht im Einsatz, schätzte ein, das die unter FDP-Minister Kley vorgenommenen Änderungen im Rettungsdienstgesetz zu Fehlentwicklungen geführt haben. Das Rettungsdienstgesetz müsse in der nächsten Legislaturperiode novelliert und dabei auch ein gesetzlicher Auftrag für die Berg- und Wasserrettung formuliert werden. Das jüngst vom SPD-Landesparteitag beschlossene Wahlprogramm enthält genau dieses Vorhaben.
