Die Informations- und Meinungsfreiheit im Internet ist bedroht. Denn derzeit werden Geschäftsmodelle entwickelt, zahlenden Kunden für ihre Inhalte Vorrang einzuräumen. Der Markt darf dies nicht alleine regeln, warnt in einem Namensbeitrag der netzpolitische Sprecher der SPD, Björn Böhning – und … Weiterlesen
Ziel der ersten Exkursion des neu gegründeten SPD-Landesfachausschusses Energie wird am 14.8. die Regenerative Modellregion Harz sein. Unter der Leitung des früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Marko Mühlstein kommen am kommenden Samstag Energiefachleute aus dem ganzen Land nach Dardesheim, um sich „…die eindrucksvolle … Weiterlesen
Für die Entwicklung eines Pflegezeitmodells hat die Familienministerin ein Beratungsunternehmen beauftragt, das eng mit der Versicherungswirtschaft verknüpft ist. Diese würde durch das Konzept profitieren. Unabhängiger Rat sieht anders aus, kritisieren scharf Experten für Verfassungsrecht, von LobbyControl und der SPD-Bundestagsfraktion.
Bereits zum zweiten Mal trafen sich am vergangenen Wochenende Jusos aus Sachsen-Anhalt und Niedersachsen, um sich in Wernigerode gemeinsam über verschiedenste politische Themen auszutauschen. Den Anfang machte eine Diskussion mit dem Finanzminister Sachsen-Anhalts und Spitzenkandidat der SPD für die kommende … Weiterlesen