Auf dem Bundeskongress des Arbeitnehmerflügels der SPD zeigte sich Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) optimistisch, auch nach der Landtagswahl am 13. Mai Regierungschefin zu bleiben. Zuvor wurde auf dem Kongress in Bonn Klaus Barthel als Nachfolger von Ottmar Schreiner zum … Weiterlesen
Parteichef Sigmar Gabriel schärft das linke Profil der SPD. Ihre Politik werde die Partei weiter klar an den Interessen und Rechten von Arbeitnehmern ausrichten – und Mehrheiten für soziale Gerechtigkeit organisieren, bekräftigte Gabriel auf einem Kongress der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen … Weiterlesen
Zum Ende der Islamkonferenz 2012 trat Bundesinnenminister Friedrich am Donnerstag bewusst alleine vor die Presse – ohne einen muslimischen Vertreter an seiner Seite. Konferenzbeobachter beklagen, dass Friedrich damit ein falsches Signal setzt. Die Kritik von SPD-Vize Aydan Özoguz geht noch … Weiterlesen
Anfang der Woche lud die Bundesregierung zum Jugendintegrationsgipfel ein. Der Dialog sei wichtig findet Aydan Özoguz, fordert aber von der Bundesregierung auch konkrete Maßnahmen. Jetzt gehe es um die Umsetzung.