Die SPD macht sich für wirksame Regeln auf den Finanzmärkten stark. Verursacher der Finanz- und Wirtschaftskrise soll außerdem an deren Kosten beteiligt werden. Auf einer Konferenz, die am Dienstag per Livestream übertragen wird, diskutieren Expertinnen und Experten insbesondere die Einführung … Weiterlesen
Nach langer Geheimniskrämerei hat die Bundesregierung den Vertrag mit der Atomwirtschaft auf Druck veröffentlicht. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel warf Schwarz-Gelb am Freitag vor, „die Öffentlichkeit belogen zu haben“. Denn der Vertrag offenbare, dass die alten Atommeiler entgegen den früheren Aussagen … Weiterlesen
Der schwarz-gelbe Energiekompromiss stößt bei Opposition, Atomkraftgegnern und den Kommunen zunehmend auf Widerstand. Scharf kritisierte der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel, dass Sicherheitsfragen für die Bundesregierung keine Rolle spielen. Die Länder fürchten zudem Einnahmeausfälle, weil die Konzerne die Brennelementesteuer als Betriebsausgabe absetzen … Weiterlesen
Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Klaus Wowereit hat davor gewarnt, die Integrationsdebatte auf Zuwanderung zu verengen. In erster Linie sei Integration eine „zutiefst soziale Frage, die eng mit Aufstieg und Aufstiegswillen und damit mit Bildung und Qualifizierung zusammenhängt“.