Leserbrief zu Stadtrat als „Sanatorium für Mitbestimmungsinvaliden“

Was der Vorsitzende des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss, Stadtrat Thomas Schatz, der Harzer Volksstimme mitzuteilen hatte (Ausgabe vom 26.07.), bedarf einer kritischen Kommentierung:
Oberbürgermeister Peter Gaffert hat den Hauptausschuss über eine von ihm getroffene Eilentscheidung informiert. Diese Eilentscheidung betrifft allererste Maßnahmen als Voraussetzung für Realisierung des Konzeptes für den Ortsteil Schierke (Vor allem Vorplanungen). Hier hat sich für einen kurzen Zeitraum nach Gesprächen auf Landesebene ein Türchen aufgetan, das durchschritten werden muss, will man nicht von vornherein vor dem langen Weg danach kapitulieren. Die getroffene Eilentscheidung war richtig, in der Sache gut begründet und ist durch den § 62 der Gemeindeordnung des Landes Sachsen-Anhalt legalisiert. Dass eine finanziell relevante Entscheidung Angaben zur Deckung enthalten muss, müsste auch der Vorsitzende des Finanzausschusses wissen. Dass der Hauptausschuss dem Oberbürgermeister auf den Weg gegeben hat, die Streichung der für das Projekt Wiesenweg im OT Benzingerode vorgesehenen Mittel (104 T€) nochmal zu prüfen und dass der OB eine solche Prüfung zugesagt hat, müsste Stadtrat Thomas Schatz ebenfalls wissen, denn er saß dabei. Warum also nach der Diskussion und positiver Entscheidung im Hauptausschuss ein Artikel voller hässlicher Polemik gegen den Oberbürgermeister geschrieben werden musste und mit der Aufzählung teurer Vorhaben kräftig Stimmung gemacht „tausende Einwohner“ womöglich gegen Schierke ausgespielt werden, bleibt ebenso sein Geheimnis. Seriöse kommunalpolitische Verantwortung sieht anders aus!

Heinrich Hamel, Wernigerode

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