„Die Sportverbände sind in der Pflicht“

Der neue Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung Christoph Strässer (SPD) fordert von den internationalen Sportverbänden eine stärkere Berücksichtigung der Menschenrechte bei der Vergabe von sportlichen Großereignissen wie den Olympischen Spielen. „Das ist das Kernthema, mit dem man sich befassen muss“, sagt Strässer … Weiterlesen

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Mindestlohn wirkt bereits

90 Prozent der Tarifabschlüsse 2013 lagen bereits über dem von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) geplanten gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro. 2012 waren es noch 84 Prozent, so eine Erhebung der Hans-Böckler-Stiftung. Die Entwicklung zeigt: Allein die Ankündigung des Gesetzes macht … Weiterlesen

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„Es war ein unglaubliches Gefühl“

Beim Mitgliedervotum haben knapp 370.000 SPD-Mitglieder über den Koalitionsvertrag mit der Union abgestimmt. Ein Film erzählt nun die Geschichte des Votums, das ohne die vielen freiwilligen Helfer nicht möglich gewesen wäre. Olaf Abdinghoff-Feldkemper war einer von ihnen. Mit SPD.de hat … Weiterlesen

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Kein Luxus-Strafrecht für Steuerkriminelle

Durch die Selbstanzeige prominenter Steuerbetrüger wie Alice Schwarzer wurde in Deutschland in den vergangenen Tagen wieder intensiv und kontrovers über die strafbefreiende Selbstanzeige diskutiert. „Diese ist im Kern ein Relikt aus der Zeit einer feudalen Gesellschaftsordnung, in der Kriminalität je … Weiterlesen

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„Warum wir jetzt kämpfen müssen“

„Es geht um nichts weniger als die Verteidigung unserer Grundwerte im 21. Jahrhundert“: Martin Schulz (SPD), Präsident des Europäischen Parlaments (EP) und designierter Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokratie für die Europawahl, hat in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ eindringlich für eine demokratische … Weiterlesen

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Kabinett zieht Bundeswehr ab

Zum letzten Mal verlängerte das Kabinett am Mittwoch nach zwölf Jahren das Afghanistan-Mandat. Die rund 3100 deutschen Soldaten, die derzeit noch in dem Land am Hindukusch stationiert sind, werden Ende des Jahres abgezogen. Damit geht der größte Auslandseinsatz der Bundeswehr … Weiterlesen

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Mit den Augen eines Kindes

Pepe Danquardt hat erfolgreiche Filme wie „Höllentour“ oder „Am Limit“ gedreht und gilt als einer der wichtigsten Filmemacher Deutschlands. Im Rahmen des SPD-Filmabends zur Berlinale wird sein neuestes Werk „Lauf, Junge! Lauf!“ gezeigt. Am 10. Februar wird der Film im … Weiterlesen

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Selbstanzeige abschaffen

Die SPD verstärkt den Kampf gegen Steuerbetrug: Die Sozialdemokraten wollen die „strafbefreiende Selbstanzeige bis zu einer Bagatellgrenze abschaffen“, so Generalsekretärin Yasmin Fahimi. Zudem solle die Steuerfahndung verstärkt und stärker gegen Steueroasen vorgegangen werden.

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Einsparungen im Hochschulbudget – Hochschule Harz gut gewappnet

Der SPD-Ortsverein veranstaltete am 27. Januar sein traditionelles „Wernigeröder Montagsgespräch“ mit dem Vorsitzenden der Landesrektorenkonferenz und Rektor der Hochschule Harz, Prof. Dr. Armin Willingmann. In gemütlicher Atmosphäre im historischen Schiefen Haus führte der Sprecher der Juso-Hochschulgruppe Harz Karsten Barner durch … Weiterlesen

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