Das traditionelle öffentliche „Wernigeröder Montagsgespräch im Kartoffelhaus“, das üblicherweise regelmäßig am ersten Montag des Monats stattfindet, wird im März auf Montag, den 11.03.2013 verschoben. Nachdem zuletzt Themen der Bundes- und Landespolitik diskutiert werden konnten, wird sich das „Wernigeröder Montagsgespräch“ dieses … Weiterlesen
Am heutigen Donnerstag, dem 28. Februar 2013, übergibt der Moderator des Kulturkonvents Olaf Zimmermann den Abschlussbericht mit den Empfehlungen an den Landtagspräsidenten Detlef Gürth und an den Kultusminister Stephan Dorgerloh. „Der Bericht ist ein kräftiges und deutliches Bekenntnis zu unserem … Weiterlesen
Wernigerode. „Es ist das beste Kinderbetreuungsgesetz in der Geschichte des Landes haben, denn es ermöglicht allen Kindern einen guten Start ins Leben, es ermöglicht Eltern eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie und es entlastet die Erzieherinnen“, erklärte die sozialpolitische … Weiterlesen
Was muss man sich von der CDU/CSU/FDP-Bundesregierung eigentlich noch alles bieten lassen? Da wird nicht nur die Vorlage des Armutsberichtes der Bundesregierung verzögert, nein, da werden aus dem Armutsbericht sogar Passagen gestrichen, von denen die Bürger offenbar nichts wissen dürfen. … Weiterlesen
Wer glaubt, ohne die mit Medizin vollgestopften ethisch unverantwortlich erzeugten, mit dem Leid der Tiere erkauften, billigen Fleischpakete an der Grabbeltheke nicht auskommen zu können, sollte nicht so zimperlich sein. Es würde mich wundern, wenn sich im „Gulaschtopf“ für 39 … Weiterlesen
Der Landtag hat heute in einer Aktuellen Debatte über die „Konsequenzen der Konzessionsrichtlinie für den Trinkwasserbereich“ debattiert. Danach soll auch die Wasserversorgung in der Bundesrepublik europaweit ausgeschrieben werden und privatisiert werden können. Dazu erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und … Weiterlesen
Die Friedrich-Ebert-Stiftung und das Forum Ostdeutschland der SPD luden am 14. Februar wieder zum Unternehmerfrühstück ein. Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Wolfgang Tiefensee stand dieses Mal zusammen mit dem Bundestagskandidaten für den Wahlkreis Wittenberg-Dessau Arne Lietz Unternehmern aus der Region … Weiterlesen
Auf der heutigen Sitzung des Landtages wurde mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen das Vierte Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung des Landes Sachsen-Anhalt (SOG) beschlossen. Das Gesetz enthält unter anderem folgende Neureglungen: § 33 SOG … Weiterlesen
Vergangene Woche wurde im Stadtrat erstmalig seit der Wende ein Haushaltsplan mit den Nein-Stimmen der Linksfraktion, der Fraktion „FDP/Haus & Grund“ und vom größten Teil der CDU-Fraktion abgelehnt. Die SPD/Grüne Fraktion hatte dem vorgelegten Haushalt komplett ihre Zustimmung ausgesprochen, da … Weiterlesen
