Die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles befindet sich zu einem kurzen Besuch in London. Anlässlich der Buchvorstellung „The Future of Social Democracy“ sprach sie im House of Commons und heute (Freitag) besuchte sie die London School of Economics and Political Science. Thema: … Weiterlesen
Verärgerung bei den Krankenkassen und der Opposition. Ein Positionspapier der CDU/CSU-Fraktion liest sich wie ein Wunschzettel der Pharmaindustrie und Apotheken. „Am Ende haben das alles die Versicherten zu bezahlen“, kritisiert SPD-Gesundheitsexpertin Carola Reimann scharf.
Die EU-Kommission hat heute das von der schwarz-gelben Bundesregierung geplante Betreuungsgeld kritisiert. Sie zeigte sich überrascht, „dass es Ideen gibt, Frauen zu ermutigen, zu Hause zu bleiben“, ließ der EU-Sozialkommissar Laszlo Andor in Brüssel verlauten. Dabei gebe es eine klare … Weiterlesen
Das Ziel wurde auf der Jahresauftaktklausur des SPD-Parteivorstandes klar formuliert: 2013 soll ein Machtwechsel her. „Wir wollen Frau Merkel ablösen“, so SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles in ihrem Videoblog, „und zwar mit einer rot-grünen Bundesregierung.“
Es besteht – gerade auch in Anbetracht der Erfahrung, die jeder mit der Preisgestaltung der fünf Mineralölkonzerne in Deutschland tagtäglich macht – jeder Grund zur Vorsicht, wenn sich eine Handvoll weltweit agierender Großkonzerne die Patentrechte an der Ernährung der Menschheit sichern will – zumal, … Weiterlesen
Der stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rüdiger Erben besuchte am heutigen Dienstag gemeinsam mit dem Hallenser Abgeordneten Thomas Felke die Polizeibeamtinnen und -beamten des Revierkommissariats in Halle-Neustadt. Anlass waren der Brandanschlag auf einen Funkstreifenwagen sowie politisch motivierte Sachbeschädigungen … Weiterlesen
Heute ging in Potsdam die zweitägige Klausur des SPD-Parteivorstandes zu Ende. Dabei forderten die Sozialdemokraten eine Einführung der Finanztransaktionssteuer nach französischem Vorbild. „Wir brauchen endlich eine Besteuerung der Finanzmärkte“, erklärte Katrin Budde, sachsen-anhaltische Landes- und Fraktionsvorsitzende und Mitglied des Parteivorstandes … Weiterlesen
Die SPD bereitet sich auf den Bundestagswahlkampf vor. 2012 will sie das Thema „soziale Gerechtigkeit“ weiter zuspitzen und den Ideen-Austausch zwischen Politik und Interessierten verstärken. So soll das SPD-Regierungsprogramm für 2013 nicht im sprichwörtlichen „Hinterzimmer“ entstehen – sondern unter der … Weiterlesen
Wernigeröder Montagsgespräch in den Räumen der GWW Wohnen in Wernigerode? Wohnen in der Welle? Zum nächsten öffentlichen „Wernigeröder Montagsgespräch“ laden der SPD-Ortsverein Wernigerode und die GWW, am Montag, dem 06. Februar 2012, um 19.00 Uhr, alle interessierten Bürgerinnen und Bürger in die … Weiterlesen
