Was die Regierung nicht schaffte, erreichten die Ministerpräsidenten auf Druck von SPD und Grünen: Ein schrittweiser, unumkehrbarer Ausstieg aus der Atomkraft bis 2022 und eine ergebnisoffene Endlagersuche. Nun muss nach Überzeugung der SPD die Energiewende verlässlich umgesetzt werden – auch … Weiterlesen
Die ASF, Arbeits- gemeinschaft Sozial- demokratischer Frauen in Wernigerode, hatte Sozial- demokratinnen und interessierte Frauen Ende Mai zu einer Stadtführung eingeladen. Der Rundgang eröffnete den Teilnehmerinnen Anblicke, Ausblicke und Einblicke, die auf Spuren von Frauen in Wernigerode führten. „Kleine Schätze, … Weiterlesen
Am 14. April besuchten einige Frauen des Ortsvereins, der SPD-Stadtrats- und Kreistagsfraktion das Frauenzentrum Wernigerode. Die Frauen wurden von der Leiterin des Frauenzentrums, Frau Blume, begrüßt und eingehend über die vielfältigen Aktivitäten sowie die aktuellen Fragen informiert. Vordringliches Problem des … Weiterlesen
Am 24. Mai 2011 fand in Magdeburg die turnusmäßige Landesdelegiertenkonferenz der AG (Arbeitsgemeinschaft) 60+ in der SPD. Die AG 60+ will den Senioren in der SPD eine gute Lobby bei den politischen Entscheidungen sein. Als im Kreisverband Harz gewählte Delegierte nahmen … Weiterlesen
Im Juni-Montagsgespräch des SPD-Ortsvereins Wernigerode heißt das Thema „Jugend macht Politik – die Jusos in der SPD“. Juso-Vorsitzender und Stadtrat Kevin Müller ist der Gesprächspartner am 6. Juni 2011 um 19.00 Uhr in der Gaststätte „Kartoffelhaus„, Marktstraße. Es ist viel von Politikverdrossenheit … Weiterlesen
Der Evangelische Kirchentag bleibt politisch: Atomdebatte, Verteidigungspolitik, Frieden, sexueller Missbrauch sind die Themen, die in Dresden dominieren – und die Sehnsucht nach einem neuen „Miteinander“. Die Ellenbogen-Gesellschaft sieht Sigmar Gabriel am Ende. Wie viele andere SPD-Politiker auch mischt er sich … Weiterlesen
Erfolg für die SPD, Grüne und die Bundesländer: Entgegen der ursprünglichen Regierungspläne werden die Atommeiler nun doch stufenweise abgeschaltet. Jedes AKW erhält ein konkretes Ausstiegsdatum. Das ist eines der Ergebnisse des heutigen Atomgipfels zwischen den Bundesländern und der Bundesregierung.
Wie glaubwürdig ist die schwarz-gelbe Energiewende? Die Pläne der Bundesregierung stoßen bei den SPD-geführten Ländern und in der Bundestagsfraktion vermehrt auf Widerstand. Kanzlerin Merkel müsse am Ausstiegsfahrplan und am Öko-Strom-Konzept deutlich nachbessern, so der Tenor.
Ungeachtet der positiven Entwicklung am Arbeitsmarkt wächst die Kritik an der Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung. Opposition, Sozialverbände und Gewerkschaften forderten die Arbeitsministerin auf, die Kürzungen bei der aktiven Arbeitsmarktförderung sofort rückgängig zu machen – ansonsten drohe ein gespaltener Arbeitsmarkt.
