Sechs Wochen nach der Landtagswahl haben SPD und Grüne in Rheinland-Pfalz heute ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Ministerpräsident Kurt Beck sprach von Verhandlungen auf „gleicher Augenhöhe“ und von einem „fairen Vertrag“. Ziel sei ein „ökologisches, soziales und wirtschaftlich florierendes Rheinland-Pfalz“.
Die SPD macht sich für ein neues NPD-Verbotsverfahren stark. Öffentlich zugängliche Quelle reichten aus, um der Partei Verfassungsfeindlichkeit nachzuweisen, begründeten die SPD-Fraktionsvorsitzenden aus Bund und den Ländern bei ihrer Klausur auf Rügen den Vorstoß. Vergangene Versuche waren vor allem an … Weiterlesen
Immer noch werden Praktikanten als billige Arbeitskräfte ausgebeutet. Das zeigt die neue Studie „Generation Praktikum 2011“ des DGB und der Hans-Böckler-Stiftung. Die SPD fordert die Bundesregierung auf, jungen Menschen endlich einen besseren schützenden Rahmen für den Berufseinstieg zu schaffen.
Es braucht dieses Jahr eigentlich keinen Internationalen Tag der Pressefreiheit, um auf die vielerorts gewaltsame Unterdrückung freier Berichterstattung aufmerksam zu machen. Zustände wie in Jemen, Bahrain und Syrien zeigen aktueller denn je, warum es die Pressefreiheit als gesellschaftliches und demokratisches … Weiterlesen
Der Leserbriefautor stellt die kuriose These auf, dass Politiker der CDU/CSU/FDP-Bundesregierung „beleidigt“ würden. Zumindest in der Volksstimme sind mir solche „Beleidigungen“ nicht aufgefallen. Wohl aber eine fassungslos machende politische Dilettanz von Schwarz-Gelb: Nur einige wenige Beispiele: Außenminister Westerwelle enthält sich … Weiterlesen
Der SPD-Ortsverein Wernigerode lädt zum öffentlichen „Wernigeröder Montagsgespräch“ am 02. Mai um 19 Uhr alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ins „Kartoffelhaus“ in der Marktstraße einladen. Aus gegebenem Anlass begrüßen wir Ralf Mattern zu einer Lesung zu einem Blick in die … Weiterlesen
Viel Aufruhr um wenig Inhalt: Da erklärt ein Herr mit dem typisch deutschen Namen Sarrazin, der ein Buch geschrieben hat, einigen ängstlichen Gemütern in Halberstadt die Welt. Und die Erklärung lautet zusammengefasst: Wer deutsch und Hartz IV-Empfänger ist, ist dumm … Weiterlesen
US-Spezialkräfte haben Osama bin Laden, Chef des Terrornetzwerks al-Qaida, aufgespürt und getötet. SPD-Europapolitiker Martin Schulz warnt vor Anschlägen der bin Laden-Anhänger, denn der Terrorismus sei damit nicht zerschlagen. SPD-Chef Sigmar Gabriel forderte aus diesem Grund erneut einen Gesetzesentwurf für die … Weiterlesen
Der 1. Mai ist als Tag der Arbeit immer aufs Neue ein Anlass, für die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu streiten. Das betrifft nicht nur ihre persönlichen Rechte am Arbeitsplatz, sondern auch ihr Recht, in einer solidarischen Gesellschaft selbstbestimmt … Weiterlesen
