Perfide Kritik – und das auch noch aus den eigenen Reihen ärgert die FDP-Führung vor ihrem Parteitag. Sicher, die Arbeit in der Koalition läuft nicht immer ganz rund. Und: Ja, von dem Profil der einst stolzen liberalen Partei ist nicht … Weiterlesen
Vor dem CDU-Parteitag ist der Streit um einen allgemeinen Mindestlohn voll entbrannt: Innerhalb der Partei, zwischen den Koalitionspartnern, und zwischen Regierung und Opposition. Weil sich die Kanzlerin wieder nicht wirklich entscheiden konnte, hat sie nun eine lebhafte Diskussion entfacht – … Weiterlesen
Genossenschaften gelten als zukunftsweisende Unternehmensform. Zurzeit erleben sie einen regelrechten Boom. Die SPD verleiht deshalb ihren Innovationspreis an drei Genossenschaften. Unter ihnen die Netzkauf EWS eG – eine aus „Stromrebellen“ entstandene Initiative, die als Pionier der Stromversorgung aus Bürgerhand gilt.
Keine Antworten auf die zentralen Probleme und Herausforderungen in Zeiten der Eurokrise, keine Initiativen für mehr Wachstum und Beschäftigung. Anstatt dessen nur noch minimale Einigungen zur Sicherung des eigenen Hausfriedens auf Kosten des Steuerzahlers – das ist für die SPD … Weiterlesen
Italiens Opposition macht Druck auf die Regierung Berlusconi. Am Samstag demonstrierten zehntausende Menschen in Rom gegen die Regierung. Auch SPD-Chef Sigmar Gabriel war mit dabei und forderte, in Europa gemeinsam gegen die “Herrschaft der Finanzmärkte” zu kämpfen – für eine … Weiterlesen
Italiens Opposition will im Parlament einen Misstrauensantrag gegen Premier Silvio Berlusconi einreichen. Druck auf die Regierung soll auch via Strasse aufgebaut werden. Die Opposition erwartete hunderttausende Menschen aus ganz Italien zu einem “Fest für die Demokratie” am Samstagnachmittag in Rom. … Weiterlesen
Das Feilschen über den Weg aus der Krise geht in Griechenland weiter. Ministerpräsident Papandreou will vor einer Vertrauensabstimmung eine Kooperation mit der Opposition erreichen. Diese beharrt aber auf einem sofortigen Rücktritt Papandreous. SPD-Chef Sigmar Gabriel rief die CDU-Vorsitzende auf, ihre … Weiterlesen
„Politische Führung findet derzeit nicht statt“, konstatieren die Vorsitzenden der sozialdemokratischen Parteien Großbritanniens, Schwedens und Deutschlands, Ed Miliband, Hakan Juholt und Sigmar Gabriel. Vor dem G20-Gipfel fordern sie von den Staats- und Regierungschefs Mut, den ungezügelten Kapitalismus zu überwinden. Der … Weiterlesen
Auf Transparenz und Beteiligung setzt die SPD Niedersachsen. Ein Mitgliederentscheid soll den Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2013 bestimmen. SPD-Landeschef Olaf Lies und Hannovers Oberbürgermeister Stephan Weil stellen sich zuvor öffentlich in Regionalkonferenzen. Der heutige Auftakt in Lüneburg wird live im … Weiterlesen
