Mit deutlichen Gewinnen hat die SPD die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern für sich entschieden. Ersten Hochrechnungen zufolge kommt die SPD mit Ministerpräsident und Spitzenkandidat Erwin Sellering auf knapp 36 Prozent. Die CDU hingegen muss herbe Verluste hinnehmen, die FDP fliegt sogar … Weiterlesen
In einem arbeitsmarktpolitischen Appell fordern Experten aus Gewerkschaften, Verbänden, Politik und Praxis die Bundesregierung zum Kurswechsel auf. Denn bei Hilfen für Langzeitarbeitslose wollen Union und FDP massiv kürzen. Es geht um Milliarden. Die Betroffenen, kritisiert auch SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles, blieben … Weiterlesen
Die Verunsicherung um die Einführung des Kraftstoffes E 10 an den Tankstellen hält an. Weil sie die geforderte Absatzquote vermutlich nicht erreichen werden, wollen Mineralölkonzerne mögliche Strafzahlungen auf die Verbraucher abwälzen. Regierung und Konzerne schieben sich gegenseitig die Verantwortung zu. … Weiterlesen
„Klare Ansagen“ bei Kaffee und Kuchen. Manuela Schwesig genießt die Dampferfahrt mit einer Rentner-Gruppe, denn sie ist gerne die Landespolitikerin von nebenan. An solchen Tagen spürt sie den „wahren Sorgen“ der Menschen nach. Als SPD-Parteivize beherrscht sie aber auch das … Weiterlesen
Der SPD-Vorsitzender Sigmar Gabriel hat vor einem Parlamentsvorbehalt für den EU-Rettungsschirm, wie ihn Teile von CDU und FDP planen, gewarnt. Das Instrument sei dann nicht mehr handlungsfähig. In der Diskussion um die Libyen-Politik der Bundesregierung sieht er vor allem Angela … Weiterlesen
Hamed Salman Chaudhry ist 18 Jahre alt, Gymnasiast und ein Musterbeispiel für eine gelungene Integration. Er lebt in einem kleinen Ort in Schleswig-Holstein, seine Eltern stammen aus Indien. Die Integrationsdebatte in Deutschland ärgert den Schüler, also dreht er einen Kurzfilm … Weiterlesen
Der Alt-Kanzler, der Bundespräsident, zahlreiche Abgeordnete aus den eigenen Reihen, sperrige Koalitionspartner. Für Angela Merkel läuft es alles andere als rund – inzwischen trauen sich zunehmend auch Kritiker im schwarz-gelben Lager aus der Deckung. Die kommenden Wochen könnten entscheidend sein … Weiterlesen
Das Willy-Brandt-Haus (WBH) unterstreicht seine Rolle als Kulturstandort. Erstmalig ist die SPD-Parteizentrale in diesem Jahr auch Station in der „Langen Nacht der Museen“. Geboten wird am Samstag ein interessantes Programm mit verschiedenen Ausstellungen, Führungen und Live-Musik.
Noch im September soll der Bundestag über die Vorschläge der Koalition zur Rettung des Euro beraten. Die SPD fordert ein umfassendes Gesamtkonzept zur Lösung der Krise. Zur kurzfristigen Stabilisierung der Euro-Zone ist die Partei auch bereit, der Regierung unter die … Weiterlesen
