Sehr geehrter Herr Gallert, etwas verspätet habe ich Ihr Interview in der Volksstimme vom 15. März 2012 gelesen. Sie betonen dort, dass „es eine kommunistische Tradition in Deutschland (gibt), von der ich mich nicht trennen kann und will“. Als geschichtsinteressierter … Weiterlesen
Mit einer Kampfansage an die CDU hat die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin und SPD-Landesvorsitzende Hannelore Kraft am Samstag ihre Partei auf den Wahlkampf eingeschworen. Die Delegierten des Sonderparteitags der NRWSPD wählen Kraft mit 99,3 Prozent der Stimmen zu ihrer Spitzenkandidatin für die … Weiterlesen
Völlig ungerührt vom Schicksal der Schlecker-Mitarbeiter trat Wirtschaftsminister Philipp Rösler am Donnerstag vor die Medien, sprach von einer „Anschlussverwendung“ für die Mitarbeiter der insolventen Drogeriekette. Röslers Partei hatte da eine Auffanggesellschaft für rund 11.000 Schlecker-Mitarbeiter verhindert. So kalt kann Politik … Weiterlesen
Der Ausschuss für Wissenschaft und Wirtschaft des Landtages von Sachsen-Anhat hat sich heute mit den Änderungsvorhaben der Bundesregierung beim Erneuerbaren-Energie-Gesetz (EEG) und mit der Krise der Solarindustrie befasst.Dazu erklärt Ronald Mormann, energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die SPD bekennt sich eindeutig … Weiterlesen
In seiner heutigen Sitzung hat der Ausschuss für Wissenschaft und Wirtschaft mit den Stimmen der Koalition und der Linken den Weg zur Errichtung des Kompetenzzentrum frühkindliche Bildung an der Hochschule Magdeburg/Stendal freigemacht. Dazu erklärt Dr. Katja Pähle, wissenschaftspolitische Sprecherin der … Weiterlesen
Explodierende Beiträge und zahlreiche Beschwerden von Privatversicherten, denen der Wechsel in kostengünstigere Tarife erschwert wird. Die Verbraucherzentralen schlagen Alarm und fordern die Bundesregierung zum Handeln auf. „Die heutige PKV ist am Ende“, sagt SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles. „Jetzt ist es Zeit … Weiterlesen
Am 19. März hatte der SPD-Landesverband seinen ersten Mitgliederentscheid gestartet, um die SPD-Mitglieder zu ihrer Meinung zur Kennzeichnungspflicht bei Polizistinnen und Polizisten zu befragen. Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind aufgerufen, über folgende Frage zu befinden: „Bist Du dafür, dass Vollzugspolizisten … Weiterlesen
Die SPD macht weiter Druck, um die Finanzmärkte an den Kosten der Krise zu beteiligen. Der Fiskalpakt müsse um Wachstumsprogramme für Europa ergänzt werden, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion Thomas Oppermann im ARD-„Morgenmagazin“. Diese sollen nicht über Schulden finanziert … Weiterlesen
Im Jahr 2001 wurde das „Bürgerbündnis Wernigerode für Demokratie und Weltoffenheit“ gegründet, dem sich zeitweilig 120 Bürgerinnen und Bürger als Vertreter von Organisationen oder als Privatpersonen zugehörig fühlten. Das Bürgerbündnis hat in all‘ den Jahren nicht nur Aktionen gegen den Rechtsextremismus … Weiterlesen
