Angela Merkel habe die Wulff-Affäre ausgesessen, eine Schlappe bei der Nominierung des Nachfolgers erlitten, ihr Koalitionspartner spotte über sie und der eigene Innenminister werde europapolitisch zum Querulanten. Die gestern verlorene Kanzlermehrheit bestätige den anhaltenden Autoritätsverlust der Kanzlerin, so die Medien. … Weiterlesen
„Auf ganzer Linie“ gescheitert, hält Ex-Finanzminister Peer Steinbrück das Krisenmanagement der Bundesregierung bei den Griechenland-Hilfen. Die Politik sei nun „exakt am selben Punkt“ wie beim ersten Hilfspaket vor zwei Jahren. Daran trage die Kanzlerin eine erhebliche Mitschuld. Das zweite Rettungspaket … Weiterlesen
Für das von den Jusos-Harz und dem SPD-Ortsverein Wernigerode geplante Fußballturnier gibt es laut Organisator Kevin Müller noch freie Startplätze. Der „Wernigeröder Harzpokal“ jährt sich in diesem Jahr bereits zum fünften Mal und findet am kommenden Sonntag, den 04.03.2012, in … Weiterlesen
Jährlich sterben Hunderttausende durch konventionelle Waffen. Bis 2012 wollen die Vereinten Nationen ein globales Waffenhandelsabkommen durchsetzen. Ziel ist es, den Handel mit Schusswaffen, Panzerfahrzeugen oder anderen konventionellen Rüstungsgütern einzuschränken. Der Abrüstungsexperte Michael Groschek stellt die Forderungen der SPD an die … Weiterlesen
Gut drei Monate nach Aufdeckung der Mordserie von Neonazis wollen Staat und Gesellschaft heute (Donnerstag) Entschlossenheit im Kampf gegen Rechtsextremisten demonstrieren. In einem Staatsakt in Berlin wird an die Opfer der Verbrechen erinnert. „Das sind wir den Opfern schuldig“, sagt … Weiterlesen
Ein weltweites Überangebot und ein damit einhergehenden Preisverfall haben eine anhaltende Krise der Solarindustrie verursacht. Dies hat Auswirkungen auf die Solarindustrie in Sachsen-Anhalt. Verschärft wird die Situation durch die Pläne der schwarz-gelben Bundesregierung, die Förderung von Solarstrom drastisch zurückzufahren. So … Weiterlesen
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) haben in den letzten Tagen gemeinsam zu einer Schweigeminute für die Opfer rechtsextremistischer Gewalt aufgerufen. Sie erklärten: „Die von rechtsextremistischen Gewalttätern verübten Morde, Raubüberfälle und Anschläge erfüllen die Menschen … Weiterlesen
Einen Regierungswechsel in Bayern – und im Bund – hat SPD-Chef Sigmar Gabriel am politischen Aschermittwoch gefordert. Der Koalition bescheinigte er im komplett ausgebuchten Festzelt in Vilshofen „Karnevalistenqualität“. Derweil scheint die CSU schon fest mit dem Sozialdemokraten Christian Ude als … Weiterlesen
Anfang Mai soll die architektonische Welle im Stadtfeld zur Wirklichkeit werden. Für den kommunalen Wohnungsverwalter wird der Umbau der „Platte“ zu einer besonderen Herausforderung – für seine Mieter allerdings auch. „Ich wusste gar nicht, dass es so eine Welle schlägt“, … Weiterlesen
