Der SPD-Parteivorstand steht geschlossen hinter dem Präsidentschaftskandidaten Joachim Gauck. Mit der Affäre Wulff sei die Distanz zwischen Bevölkerung und etablierter Politik gewachsen, resümiert Gabriel. Gauck könne dazu beitragen, verloren gegangenes Vertrauen zurückzugewinnen. „Joachim Gauck ist eine große Chance für einen … Weiterlesen
Zur Kandidatur von Joachim Gauck zum Amt des Bundespräsidenten erklärt Katrin Budde, SPD-Landesvorsitzende, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Joachim Gauck war und ist ein sehr honoriger Kandidat, der ein hohes Ansehen in der Bevölkerung genießt. Ich bin überzeugt, dass er ein guter … Weiterlesen
Das Amt des Bundespräsidenten ist aus Sicht von SPD und Grünen schwer beschädigt. Umso wichtiger sei es, jetzt einen überparteilichen Kandidaten oder eine überparteiliche Kandidatin zu finden. SPD und Grüne seien dazu bereit, sagten die Parteispitzen in einer gemeinsamen Pressekonferenz … Weiterlesen
Der Rücktritt von Bundespräsident Christian Wulff beschäftigt die Medien im In- und Ausland. Kaum jemand zeigt sich verwundert, doch einig ist man sich in einem: Für die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel könnten schwere Zeiten anbrechen. spd.de gibt einen Überblick.
Zum Rücktritt des Bundespräsidenten Christian Wulff erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, SPD-Landesvorsitzende und Mitglied im SPD-Parteivorstand: „Der Rücktritt von Christian Wulff war ein richtiger Schritt. Jetzt gilt es nach vorn zu schauen. Ich werbe dafür, eine gute Kandidatin oder … Weiterlesen
Die Berlinale ist ein Filmfestival mit Anspruch. Natürlich soll der Glanz der großen Stars nicht fehlen, doch abseits des Wettbewerbs gibt es in Nebensektionen wie „Perspektive Deutsches Kino“ ebenfalls sehenswertes Kino mit gesellschaftskritischen Botschaften. So hat Filmemacher Jan Speckenbach in … Weiterlesen
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die W 2-Besoldung der Professoren in Hessen gegen das Alimentationsprinzip aus Art. 33 Abs. 5 Grundgesetz verstößt und daher verfassungswidrig ist. In Sachsen-Anhalt werden die Professoren, auch die Junior-Professoren, höher entlohnt. Dazu erklärt Dr. Katja … Weiterlesen
In Deutschland haben am Wochenende über 50.000 Menschen gegen das internationale Handelsabkommen zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie protestiert. Sie haben bei eisigen Temperaturen der vermeintlich anonymen Netzgemeinde Namen und Gesicht gegeben. Oliver Draber, netzpolitischer Sprecher der SPD in Sachsen-Anhalt, … Weiterlesen
Der Gründungszuschuss ist ein voller Erfolg für Arbeitslose, die sich selbständig machen wollen. Zu diesem Ergebnis kommen Berufsforscher und widersprechen der Bundesarbeitsministerin. Diese hatte das Förderinstrument zum Jahreswechsel zusammengestrichen und unterstellt, viele Gründer hätten sich auch ohne den Zuschuss selbständig … Weiterlesen
