Für den kommenden Kreistag haben Bündnis 90/Grüne und die SPD folgenden Antrag zur Fortsetzung der Arbeit gegen Rechtsextremismus eingebracht: Beschlussantrag für den Kreistag Gegenstand: Fortsetzung der Aktivitäten zur Stärkung der Demokratie im Landkreis Harz Beratung in den Ausschüssen Bildung, … Weiterlesen
Mit seinen Äußerungen stellt sich Herr Schröder leider zu den Leuten, die erst reden und Vorwürfe machen und sich erst dann sachlich informieren. Da in Deutschland fast Alles statistisch erfasst wird, gibt es auch einen „deutschen Hartz IV-Strafenatlas“ (siehe „Volksstimme“ … Weiterlesen
Der Wernigeröder SPD-Ortsverein lädt am 6. September zu seinem öffentlichen traditionellen (natürlich rauchfreien) Bürgerstammtisch im Saal des „Alten Amtshauses“ am Burgberg Ecke Burgstraße alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ein. Die Sozialdemokraten sammeln öffentlich Ideen der Wernigeröder für ihr Wahlprogramm zur Landtagswahl. Ausdrücklich sind Anregungen für SPD-Regierungsziele … Weiterlesen
Die schwarz-gelbe Bundesregierung diskutiert über die Nachrüstung von Atomkraftwerken. Bei der geplanten Laufzeitverlängerung von alten, unsicheren Reaktoren gibt es dazu auch keine Alternative. Aber: Fünf bis sieben Jahre sollen die Konzerne dafür Zeit bekommen. Die Energiekonzerne könnten weiter Milliarden verdienen, … Weiterlesen
Schwarz-Gelb will sparen und die schwächsten der Gesellschaft sollen die Zeche zahlen. Die Bundesregierung hat am Mittwoch den Entwurf für ihr 82-Milliarden-Sparpaket beschlossen. Vor allem bei den Sozialleistungen soll es tiefe Einschnitte geben. „Die schwarz-gelbe Bundesregierung ist nicht die Regierung … Weiterlesen
Der Arbeitsmarkt ist stabil geblieben. Allerdings droht durch den Boom der Leiharbeit ein Verdrängungswettbewerb zu Lasten regulärer und Existenz sichernder Arbeit. Deshalb fordert die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles, den Niedriglohnsektor einzudämmen und unterstützt die Forderung der Gewerkschaften nach deutlichen Lohnerhöhungen.
Der SPD-Stadtverband Halle organisiert zur Anti- Atom- Demo am 18. September in Berlin einen Bus. Vielleicht haben Sie ja Lust mit uns nach Berlin zu fahren und dort gegen die Atom- Pläne der schwarz- gelben Bundesregierung zu demonstrieren. Bus: 47 … Weiterlesen
Zur Aussage von Bundeskanzlerin Merkel, die Laufzeiten der Atomkraftwerke um mindestens zehn Jahre zu verlängern, äußerte sich der Energieexperte des SPD-Landesverbandes Marko Mühlstein: „Nun ist die Katze aus dem Sack. Trotz mehrfacher Warnungen unabhängiger Energieexperten und des Sachverständigenrates der Bundesregierung, … Weiterlesen
Die SPD will deutlich mehr in Zukunft investieren – ohne neue Schulden aufzunehmen. Dafür soll der Spitzensteuersatz für besonders hohe Einkommen erhöht und die Vermögensteuer wieder eingeführt werden. Das zusätzliche Geld soll ausschließlich für eine bessere Bildung zur Verfügung stehen.
