Im Vorfeld des morgigen Besuchs von Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg am Bundeswehrstandort Burg hat der stellvertretende Landesvorsitzende des SPD-Landesverbandes Sachsen-Anhalt Rüdiger Erben eindringlich vor dem Abbau weiterer Dienstposten oder gar der Schließung von Bundeswehr-Standorten in Sachsen-Anhalt gewarnt. „Aus keinem anderen … Weiterlesen
Schon in den Eckpunkten verstößt die geplante schwarz-gelbe Gesundheitsreform gegen die Verfassung. Zu diesem Ergebnis kommt das Gutachten des renommierten Staatsrechtlers Ingwer Ebsen. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles forderte daher den Minister auf, eine neue Vorlage zu erarbeiten – ohne dabei den … Weiterlesen
Heinz Bude – Die Ausgeschlossenen Das Ende vom Traum einer gerechten Gesellschaft Im Rahmen der Landesdelegiertenkonferenz der JUSOS – Sachsen Anhalt Ende Juni in Merseburg hielt Wolfgang Tiefensee, Ex-Bundesminister für Verkehr-, Bau- und Stadtentwicklung eine beeindruckende und motivierende Rede vor … Weiterlesen
Die Bahn kommt! – überhitzt, unterkühlt, voller Chaos Die vergangenen Tage haben mal wieder gezeigt, dass die Deutsche Bahn an einer kundenorientierten Geschäftstrategie wenig interessiert ist. Oder wie ist es zu erklären, dass nachdem im Winter die Züge auf Grund … Weiterlesen
In Hamburg wurde am Sonntag, dem 18. Juli 2019, in einem Volksentscheid zur Schulreform über die Einführung der 6-jährigen Primarschule abgestimmt. Die Bürgerinnen und Bürger entschieden sich mehrheitlich für die Beibehaltung der 4-jährigen Grundschule. Dazu erklärt Rita Mittendorf, bildungspolitsche Sprecherin … Weiterlesen
Zur Diskussion um die Zukunft der Lehrerausbildung in Sachsen-Anhalt erklärt Rita Mittendorf, bildungs- und wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Wir wissen nicht erst seit heute, dass die Entscheidung der damaligen Landesregierung unter der Ägide des Kultusministers Prof. Olbertz, die Lehrerausbildung aus … Weiterlesen
13. Juli und kein Hinweis auf 25 Jahre „Live Aid“ – hat da das Feuilleton meiner Tageszeitung vielleicht ein Jubiläum „verschlafen“? Oder war es doch eher der Bereich „Politik“? Erinnern wir uns? Anfang der 1980-er Jahre… Am Horn von Afrika … Weiterlesen
Zur Wahl von Hannelore Kraft zu Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen erklärte Gerhard Miesterfeldt, stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion und Beisitzer im SPD-Landesvorstand: „Ich gratuliere Hannelore Kraft sehr herzlich zu ihrer Wahl, nicht nur, weil sie die erste Ministerpräsidentin an Rhein und Ruhr, … Weiterlesen
Am morgigen Donnerstag wird die von der schwarz-gelben Bundesregierung eingesetzte Gemeindefinanzreformkommission erste Weichenstellungen für die Zukunft der Gemeindefinanzen vornehmen. Bereits im Vorfeld warnte der SPD-Landesvize Rüdiger Erben vor einer Abschaffung der Gewerbesteuer und sprach sich für ihre Beibehaltung aus. „Die … Weiterlesen
