„Wir wollen Sozialdemokraten im digitalen Jahrhundert sein“: SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hat am Montag noch einmal klargemacht, dass die Kampagne #DigitalLEBEN keine reine Netzpolitik ist. Vielmehr gehe es darum, den digitalen Wandel zu verstehen und die sich aus ihm ergebenden neuen … Weiterlesen
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat beim ersten SPD-Parteikonvent 2014 in seiner Rede zum Auftakt der Kampagne #DigitalLEBEN seine Partei auf eine soziale und gerechte Gestaltung der Digitalisierung eingeschworen – und die Bürger_innen zur Debatte eingeladen. Lesen Sie hier die Rede … Weiterlesen
„Wir müssen den Silicon-Valley-Kapitalismus bändigen“: SPD-Chef Sigmar Gabriel hat auf dem Parteikonvent in Berlin klargemacht, worüber die SPD in den kommenden Monaten intensiv diskutieren will. Es gehe um die soziale und gerechte Gestaltung des digitalen Wandels, so Gabriel. Ideen von … Weiterlesen
Am 23. September findet in New York ein UN-Sondergipfel zur Klimapolitik statt. Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) vertritt Bundeskanzlerin Angela Merkel. In einem Namensbeitrag für SPD.de verspricht die Ministerin, „dass neuer Schwung in die internationalen Verhandlungen zu einem Klimaschutzabkommen für die … Weiterlesen
Bundeswirtschaftsministerium und DGB haben am Donnerstag in einem gemeinsamen Positionspapier klare Anforderungen an die Verhandlungen zum Transatlantischen Freihandelsabkommen (TTIP) gestellt: Keine Gefährdung von Arbeitnehmerrechten oder Verbraucherschutz-, Sozial- und Umweltstandards, keine geheimen Schiedsgerichte und mehr Transparenz.
Am Samstag treffen sich im Berliner Willy-Brandt-Haus 300 Delegierte zum ersten Parteikonvent in diesem Jahr. Auf der Tagesordnung stehen Themen wie die sozialdemokratische Friedenspolitik und die Kampagne ‚#DigitalLEBEN’. SPD.de überträgt die Rede von SPD-Chef Sigmar Gabriel live.
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch die Verschärfung des Sexualstrafrechts beschlossen. Der Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas (SPD) sieht höhere Strafen unter anderem für die Beschaffung von Kinderpornografie und die Verbreitung bloßstellender Bilder vor. Fragen dazu an SPD-Minister Heiko Maas.
SPD-Chef Sigmar Gabriel hat am Montag Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) zu dessen Sieg bei der Landtagswahl gratuliert. „Es war ein Erfolg der Geschlossenheit und der harten Arbeit“ seiner Partei, so Woidke. Gabriel dankte Thüringens SPD-Spitzenkandidatin Heike Taubert für ihren … Weiterlesen
Die SPD ging aus der Landtagswahl in Brandenburg am Sonntag klar als Sieger hervor. Ministerpräsident Dietmar Woidke kann sich den Koalitionspartner aussuchen. Anders das Ergebnis in Thüringen: Hier haben die Sozialdemokraten spürbar Stimmen einbüßen müssen.
