Immer weniger Menschen gehen in Deutschland wählen. Ein alarmierendes Signal. “Wir müssen direkt vor Ort etwas tun, um das zu ändern”, so SPD-Parteivize Ralf Stegner im SPD.de-Interview. Parteichef Sigmar Gabriel hatte nach der Landtagswahl in Sachsen ein Bündnis aller demokratischen … Weiterlesen
Gut für Thüringen: Die SPD-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl am 14. September Heike Taubert, erklärt, wie sie in Bildung investiert, die Wirtschaft fördert und dabei die Finanzen im Griff hat.
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat sich am Freitag mit Vertretern der deutschen Rüstungsindustrie getroffen. Die rigide Kontrolle von Waffenexporten sorgt bei den Rüstungskonzernen für Unmut. Der SPD-Chef bleibt bei seinem restriktiven Kurs in der Rüstungsexportpolitik. Angeschlagenen mittelständischen Unternehmen sagte der … Weiterlesen
Die SPD-Fraktion hat bei einer Klausur in Hamburg die Schwerpunkte der nächsten Monate besprochen. Im Fokus standen die Themen Wohnungsbau, Sterbehilfe und der Ukraine-Konflikt. Angesichts des Mangels an bezahlbarem Wohnraum in vielen Städten debattierte man Wege, „wie man Wohnungsbau und … Weiterlesen
Vor 25 Jahren gehen 1000 Mutige nach dem Friedensgebet in der Nikolaikirche auf die Straße. Sie fordern Reformen und eine neue Regierung. Der Protest am 4. September 1989 geht als erste Leipziger Montagsdemo in die Geschichte ein. “Der Mut der … Weiterlesen
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke arbeitet dafür, dass alle Menschen im Land gleich gute Chancen haben. Der SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl am 14. September wirbt im “Brandenburg-Plan” mit 50 konkreten Vorhaben für die kommenden Jahre. “Dabei gilt: Wir versprechen nichts, was … Weiterlesen
Heike Taubert, SPD-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl in Thüringen am 14. September, und ihr Parteifreund Christoph Matschie, Landesvorsitzender der SPD, haben am Dienstag in Erfurt die Koalitionsprüfsteine der SPD vorgestellt. Die Parteibasis soll über den Koalitionspartner abstimmen.
Als einzige schon im sächsischen Landtag vertretene Partei hat die SPD zugelegt. Aber: Es gab auch über 14 Prozent für rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien. Grund ist auch eine dramatisch niedrige Wahlbeteiligung – die Demokratie ist gefährdet. Sigmar Gabriel will den … Weiterlesen
Der Bundestag hat am Montag dem Export militärischer Ausrüstung zum Kampf gegen den IS-Terror im Nordirak zugestimmt. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sprach von einer “außergewöhnlichen Situation”, die auch “außergewöhnliche Maßnahmen” erforderlich mache.
