Bayern liefert am Sonntag den Startschuss für das Kommunalwahljahr 2014: Von München bis Abensberg kämpfen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten für einen sozial gerechten Freistaat. Am 25. Mai – dem Tag der Europawahl – wählen zehn weitere Bundesländer ihre Kommunalvertretungen ihre Volksvertretung.
Die Stadtratsfraktion von SPD/Grüne schlägt dem Stadtrat einen Beschlussantrag vor, mit dem die jahrelangen Bemühungen der Bürgerinitiative „B244 – Wernigerode ohne Schwerverkehr“, der Stadt und mehrerer Landtagsabgeordneten unterstützt werden sollen, damit die Ostumfahrung Wernigerode endlich eine höhere Priorität im nächsten … Weiterlesen
Seit Montag steht der Bayern-München-Präsident Uli Hoeneß wegen des Vorwurfs der Steuerhinterziehung in Höhe von mindestens 27,2 Millionen Euro vor Gericht. Das Urteil wird am Donnerstag erwartet. SPD.de sprach mit dem SPD-Vizevorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel über den Einsatz – und die … Weiterlesen
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) ist derzeit zu diplomatischen Gesprächen in ganz Europa unterwegs, um den Frieden auf der Krim zu sichern und eine Eskalation im Konflikt mit Russland zu vermeiden. Am Dienstag besuchte er die Baltischen Staaten. In verschiedenen TV-Interviews … Weiterlesen
Kinder von Alleinerziehenden bekommen häufig zu wenig Unterhalt. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der Bertelsmann-Stiftung. Familienministerin Manuela Schwesig forderte angesichts dessen Steuerentlastungen: „Alleinerziehende gehören zu den Familien, die besonders viel leisten. Deswegen müssen sie auch besonders unterstützt werden.“
Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat mit Verbänden der deutschen Wirtschaft am Dienstag die gemeinsame bundesweite Kampagne „Hauswende“ vorgestellt. Diese soll Eigentümern helfen, durch Öko-Sanierung bis zu 80 Prozent Wärmeenergie zu sparen. „Die energetische Sanierung ist die Energiewende in den eigenen … Weiterlesen
Der Konflikt in der Ukraine hat am Montag den SPD-Parteivorstand beschäftigt. „Diese Krise ist ein Zeichen dafür, dass uns eine erneute Spaltung Europas droht“, so SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi in einer anschließenden Pressekonferenz im Willy-Brandt-Haus. Fahimi äußerte sich auch zum Fall … Weiterlesen
Der SPD-Parteivorstand hat am Montag eine Resolution zur Situation in der Ukraine verabschiedet. Die Konfliktparteien werden aufgefordert, alles für eine Beruhigung der Lage zu tun und jede weitere Eskalation zu vermeiden.
Die Nominierung des „Finkenschlagens“ als Kandidat für das immaterielle Weltkulturerbe durch das Kultusministerium Sachsen-Anhalts war mit Sicherheit kein guter Tag für Tierfreunde und Tierschützer. In der Berichterstattung über diese „Tradition“ vermisse ich nämlich stets den Hinweis, dass – nicht „vor … Weiterlesen
