Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat mit Verbänden der deutschen Wirtschaft am Dienstag die gemeinsame bundesweite Kampagne „Hauswende“ vorgestellt. Diese soll Eigentümern helfen, durch Öko-Sanierung bis zu 80 Prozent Wärmeenergie zu sparen. „Die energetische Sanierung ist die Energiewende in den eigenen … Weiterlesen
Der Konflikt in der Ukraine hat am Montag den SPD-Parteivorstand beschäftigt. „Diese Krise ist ein Zeichen dafür, dass uns eine erneute Spaltung Europas droht“, so SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi in einer anschließenden Pressekonferenz im Willy-Brandt-Haus. Fahimi äußerte sich auch zum Fall … Weiterlesen
Der SPD-Parteivorstand hat am Montag eine Resolution zur Situation in der Ukraine verabschiedet. Die Konfliktparteien werden aufgefordert, alles für eine Beruhigung der Lage zu tun und jede weitere Eskalation zu vermeiden.
Die Nominierung des „Finkenschlagens“ als Kandidat für das immaterielle Weltkulturerbe durch das Kultusministerium Sachsen-Anhalts war mit Sicherheit kein guter Tag für Tierfreunde und Tierschützer. In der Berichterstattung über diese „Tradition“ vermisse ich nämlich stets den Hinweis, dass – nicht „vor … Weiterlesen
Am vergangenem Samstag, den 8. März, verteilten SPD-Kandidaten der anstehenden Kommunalwahlen im Mai anlässlich des internationalen Weltfrauentages rote Rosen an die Wernigeröderinnen, die sich sehr darüber freuten. Seit dem Jahr 1911 ist der Frauentag der Tag, an dem Frauen für … Weiterlesen
Während die Bundesländer Thüringen und Bayern dem “Europäischen Netzwerk gentechnikfreier Regionen” beigetreten sind, verteidigt Sachsen-Anhalts Landwirtschafts- und Umweltminister (!) Aeikens (CDU) die umstrittene Genmais-Sorte 1507. Thüringen und besonders Bayern gelten gemeinhin ja nun nicht als innovations- und technologiefeindlich. In Sachen … Weiterlesen
Am Samstag findet der Internationale Frauentag statt. „Der diesjährige Frauentag steht unter einem guten Stern. Die SPD wird als Regierungspartei zentrale frauenpolitische Ziele umsetzen“, erklären dazu die Generalsekretärin der SPD, Yasmin Fahimi, und die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), … Weiterlesen
Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) hat sich am Freitag in der ukrainischen Hauptstadt Kiew zu Gesprächen mit Ministerpräsident Arseni Jazenjuk getroffen. Der SPD-Chef lobte die besonnene Krisenpolitik der Übergangsregierung und forderte die EU zu konkreten Unterstützungsmaßnahmen für das krisengeschüttelte Land auf.
Für Steuerbetrüger wird es künftig schwieriger, mit einer Selbstanzeige straffrei davonzukommen. Darauf einigten sich am Donnerstag die Finanzstaatssekretäre von Bund und Ländern. NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) zeigt sich optimistisch: „Wir sind auf einem guten Weg, weitere Schlupflöcher für Schwarzgeldbesitzer zu … Weiterlesen
