Die dritte große Koalition in der Geschichte der Bundesrepublik kann mit ihrer Arbeit beginnen. Am Nachmittag unterzeichneten die Parteivorsitzenden und Generalsekretäre von SPD und Union den Koalitionsvertrag. Dieser trägt den Titel: Deutschlands Zukunft gestalten. „Es ist ein Koalitionsvertrag für die … Weiterlesen
Der SPD-Parteivorstand hat am Sonntag die Ministerinnen und Minister für die nächste Bundesregierung benannt. Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel stellte die sechs neuen Ministerinnen und Minister am Mittag in Berlin vor: „Die SPD hat entschieden: Sie will regieren. Wir haben dafür … Weiterlesen
Das Ergebnis ist da: 369.680 SPD-Mitglieder haben sich am Mitgliedervotum beteiligt – eine Quote von 78 Prozent. 75,96 Prozent der gültigen Stimmen waren Ja-Stimmen. 400 Freiwillige aus allen SPD-Landesverbänden hatten seit Freitagnacht die Stimmzettel ausgewertet. Das Ergebnis verkündeten am Samstagnachmittag … Weiterlesen
Mit den familienpolitischen Verhandlungserfolgen der SPD im Koalitionsvertrag werde für Familien „sehr viel getan“, sagte Renate Schmidt (SPD) im SPD.de-Interview. Dies gelte auch für die geplanten Arbeitsmarktreformen. Aus diesem Grund stimme die ehemalige Bundesfamilienministerin im Mitgliedervotum auch mit Ja.
„Wir haben gerade im Bereich Flüchtlinge und Integration eine ganze Menge erreicht“, sagt SPD-Vize Aydan Özoğuz im Video-Interview über den Koalitionsvertrag: Die Verhandlungserfolge der SPD gingen dabei von der doppelten Staatsbürgerschaft über ein stichtagsunabhängiges Bleiberecht, eine gelockerte Residenzpflicht bis hin … Weiterlesen
Union und SPD haben sich auf einen Koalitionsvertrag mit deutlich sozialdemokratischer Handschrift geeinigt: Mindestlohn, Rente und Doppelte Staatsbürgerschaft sind nur einige der erfolgreich im Vertrag verankerten SPD-Positionen. Die Ministerin des Landes Rheinland-Pfalz für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Doris Ahnen … Weiterlesen
Wie allgemein bekannt ist, haben deutschlandweit die knapp 475.000 SPD-Mitglieder zurzeit die Gelegenheit, in einem Mitgliederentscheid über die Regierungsbeteiligung ihrer Partei abzustimmen. Knapp 30 Sozialdemokraten und Interessierte diskutierten am 2. Dezember im Rahmen des „Wernigeröder Montagsgesprächs“ über das Für und … Weiterlesen
Ein gleichberechtigtes gesellschaftliches Miteinander. Eine Willkommenskultur. Integration stärken. Dafür hat die SPD in den Koalitionsverhandlungen gekämpft – und viel erreicht. SPD.de gibt einen Überblick über die wichtigsten Fragen und Antworten zum Thema Integration.
Taner Ünalgan ist 19 Jahre alt. Seine Eltern sind in der Türkei geboren, Taner in Gelsenkirchen . Dort lebt er noch heute. „Der Doppelpass bedeutet ein Stück Freiheit für mich“, sagt der Student und schildert im Gespräch mit SPD.de wie … Weiterlesen
