Am Montag startet der SPD Bürger-Dialog. Wir sammeln bundesweit die Antworten der Bürgerinnen und Bürger auf die Frage: „Was muss in Deutschland besser werden?” Sigmar Gabriel und Andrea Nahles geben den offiziellen Startschuss mit einer großen Livesendung aus der Werkstatt … Weiterlesen
Nach der heutigen Sitzung des Koalitionsausschusses haben die Koalitionsfraktionen von CDU und SPD einen Alternativantrag zu TOP 2 der nächsten Landtagssitzung („Thüringer Mindestlohn-Initiative“) beschlossen. [Der Antrag ist als Anlage beigefügt.] Darin begrüßen sie die Thüringer Initiative, haben aber inhaltliche Präzisierungen … Weiterlesen
„Die Bundesregierung weigert sich, etwas gegen die gesellschaftliche Spaltung zu tun“, beklagt SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles. Seit Montag liegt der Entwurf des vierten Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung vor. Das Ergebnis: Reiche werden trotz Finanzkrise immer reicher, das Vermögen des Staates … Weiterlesen
„Wir spielen auf Sieg, nicht auf Platz“. Mit diesen Worten eröffnete der Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier den zweiten Tag des Zukunftskongresses der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin. Rot-Grün sei die Koalition der Zukunft, die SPD werde nicht als Juniorpartner in einer großen Koalition … Weiterlesen
„Wir spielen auf Sieg, nicht auf Platz“. Mit diesen Worten eröffnete der Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier den zweiten Tag des Zukunftskongresses der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin. Rot-Grün sei die Koalition der Zukunft, die SPD werde nicht als Juniorpartner in einer großen Koalition … Weiterlesen
Seit der Vorstellung der Eckpunkte des neuen Rentenkonzepts hat sich eine breite Diskussion entwickelt. Aus diesem Grund steht am Samstag der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel ab 12 Uhr auf Twitter allen Interessierten Rede und Antwort.
Sozialminister Norbert Bischoff und die Integrationsbeauftragte Susi Möbbeck rufen zur Teilnahme am „Integrationspreis des Landes Sachsen-Anhalt 2012“ auf. Mit dem Preis werden Vereine, Migrantenorganisationen, Einrichtungen, Kommunen oder Unternehmen ausgezeichnet, die beispielhafte Projekte im Bereich Integration umsetzen und so einen gelungenen … Weiterlesen
Stephan Weil ist gut gelaunt, als wir uns an diesem Spätsommernachmittag in einem Café am Willy Brandt Haus treffen. Der SPD-Spitzenkandidat für das Amt des niedersächsischen Ministerpräsidenten hat für seinen Besuch in der Hauptstadt einen vollen Terminkalender mitgebracht – und … Weiterlesen
Haushaltswoche Im Bundestag. Die Diskussion über den Etat des Kanzleramts liefert traditionell den Anlass für eine Generalabrechnung mit der Politik der Bundesregierung. Die Debatte steht im Zeichen der Eurokrise. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier warf in seiner Rede Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) … Weiterlesen
