In der heutigen Debatte um die Kennzeichnungspflicht für Polizistinnen und Polizisten im Einsatz erklärte Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und stellv. Landesvorsitzender: „Bei dem Thema geht es um nichts Geringeres als um das Schutzbedürfnis von Menschen; von Polizisten auf … Weiterlesen
Zur Debatte um das Anwerben von Fachkräften erklärt Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und AfA-Landesvorsitzender in Sachsen-Anhalt: „Fachkräfte aus anderen Bundesländern aber auch Rückkehrer zieht man am besten mit guten Löhnen und Gehältern an. Weder Stammtische noch Werbeaktionen allein … Weiterlesen
Turbulenzen auf dem Börsenparkett. Wieder geraten Kreditinstitute in die Kritik. „Es wird alles verbindlicher und moralischer“, so die Versprechungen von Chef-Bankern zu Beginn der Finanzkrise 2008. spd.de bittet den Wirtschaftsethiker Dr. Ulrich Thielemann um eine Analyse der aktuellen Lage und … Weiterlesen
Amtsinhaber gegen Herausforderer: In zehn Tagen wählt Berlin und im TV-Rededuell mit CDU-Spitzenkandidat Frank Henkel punktete Klaus Wowereit durch seine Regierungsbilanz – und durch das Profil der SPD als Alleinstellungsmerkmal in der Stadt.
Die SPD bereitet sich auf die Regierungsübernahme vor und setzt sich in der Finanzpolitik klar von der Koalition ab. Statt Steuersenkungen für Hoteliers, Erben und Besserverdiener wollen die Sozialdemokraten schnell die Neuverschuldung auf Null bringen und Investitionen in Bildung und … Weiterlesen
Zum Ergebnis der Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern erklärt die SPD-Landesvorsitzende Katrin Budde: „Zunächst ist festzuhalten: Das ist ein klarer Sieg für die SPD! Herzlichen Glückwunsch an die Genossinnen und Genossen in Mecklenburg-Vorpommern. Das ist nicht nur ein tolles Ergebnis für die … Weiterlesen
Mit deutlichen Gewinnen hat die SPD die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern für sich entschieden. Ersten Hochrechnungen zufolge kommt die SPD mit Ministerpräsident und Spitzenkandidat Erwin Sellering auf knapp 36 Prozent. Die CDU hingegen muss herbe Verluste hinnehmen, die FDP fliegt sogar … Weiterlesen
In einem arbeitsmarktpolitischen Appell fordern Experten aus Gewerkschaften, Verbänden, Politik und Praxis die Bundesregierung zum Kurswechsel auf. Denn bei Hilfen für Langzeitarbeitslose wollen Union und FDP massiv kürzen. Es geht um Milliarden. Die Betroffenen, kritisiert auch SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles, blieben … Weiterlesen
Die Verunsicherung um die Einführung des Kraftstoffes E 10 an den Tankstellen hält an. Weil sie die geforderte Absatzquote vermutlich nicht erreichen werden, wollen Mineralölkonzerne mögliche Strafzahlungen auf die Verbraucher abwälzen. Regierung und Konzerne schieben sich gegenseitig die Verantwortung zu. … Weiterlesen
