Leserbrief zur Atompolitik

Mit ihrem Steuergeschenk für Hoteliers hat sich die FDP Anfang des Jahres den Beinamen „Mövenpick“-Partei redlich verdient. Nun darf man den Koalitionspartner CDU/CSU getrost „Atompartei“ nennen. Unabhängig davon, dass der alternativen und dezentralen Energiegewinnung, z.B. den Stadtwerken, mit dem Beschluss, … Weiterlesen

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Livestream: Konferenz zur Finanztransaktionssteuer

Die SPD macht sich für wirksame Regeln auf den Finanzmärkten stark. Verursacher der Finanz- und Wirtschaftskrise soll außerdem an deren Kosten beteiligt werden. Auf einer Konferenz, die am Dienstag per Livestream übertragen wird, diskutieren Expertinnen und Experten insbesondere die Einführung … Weiterlesen

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SPD-Fachausschuss besucht den größten Biogaspark Sachsen-Anhalts – Fazit: Sachsen-Anhalt braucht eigenes Erneuerbares-Energien-Wärme-Gesetz!

Der Fachausschuss Energie der SPD in Sachsen-Anhalt hat auf Einladung des Präsidenten des Landesverbandes Erneuerbare Energie Sachsen-Anhalt e.V. Dirk Tempke eine der größten BioErdgasRaffinerien Deutschlands besucht. Die 15 Energieexperten aus ganz Sachsen-Anhalt waren sich einig: die BioErdgasanlage Könnern mit einer … Weiterlesen

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Atomdeal: Regierung hat Öffentlichkeit belogen

Nach langer Geheimniskrämerei hat die Bundesregierung den Vertrag mit der Atomwirtschaft auf Druck veröffentlicht. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel warf Schwarz-Gelb am Freitag vor, „die Öffentlichkeit belogen zu haben“. Denn der Vertrag offenbare, dass die alten Atommeiler entgegen den früheren Aussagen … Weiterlesen

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Atomkraft: Widerstand gegen Schwarz-Gelb wächst

Der schwarz-gelbe Energiekompromiss stößt bei Opposition, Atomkraftgegnern und den Kommunen zunehmend auf Widerstand. Scharf kritisierte der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel, dass Sicherheitsfragen für die Bundesregierung keine Rolle spielen. Die Länder fürchten zudem Einnahmeausfälle, weil die Konzerne die Brennelementesteuer als Betriebsausgabe absetzen … Weiterlesen

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"Integration ist eine zutiefst soziale Frage"

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Klaus Wowereit hat davor gewarnt, die Integrationsdebatte auf Zuwanderung zu verengen. In erster Linie sei Integration eine „zutiefst soziale Frage, die eng mit Aufstieg und Aufstiegswillen und damit mit Bildung und Qualifizierung zusammenhängt“.

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