Interessante Zahlen hat uns die Bertelsmann-Stiftung beschert: So verlassen in Mecklenburg-Vorpommern 17,9% der Schüler die Schule ohne Abschluss. Was hatte eigentlich der Hobby-Darwin Tilo Sarrazin in dieser Hinsicht gesagt, als er ausführte, dass Bildungskompetenz genetisch bedingt sei? 10,4 Prozent der … Weiterlesen
Bekundete Herr Schatz im Oktober noch sein Interesse beim leider immer wieder verschobenen Spatenstich zur Sanierung des nächsten Bauabschnittes der Friedrichstraße präsent sein zu wollen, stellt er jetzt die Planung wegen “opulenter Gehwege” und reduzierter Parkplätze auf den Prüfstand. Zur … Weiterlesen
Das Thema „Arbeit“ stand im Mittelpunkt des dritten Bürgergesprächs „SPD konkret“ in Wernigerode. Die SPD-Landesvorsitzende Katrin Budde diskutierte mit Tatjana Stoll von der IG Metall Halberstadt und Kirsten Fichtner, der Geschäftsführerin der Gebäude- und Wohnungsbaugesellschaft Wernigerode. Auch der Vorsitzende des … Weiterlesen
Die gesetzlichen Krankenversicherungen erwarten für das kommende Jahr ein Defizit von elf Milliarden Euro. Um das Defizit zu verringern, hat das Kabinett heute eine Gesundheitsreform beschlossen. Kernpunkte sind die Erhöhung der Arbeitnehmerbeiträge, das Einfrieren des Arbeitgeberanteils und die Ablösung des … Weiterlesen
Der Landtag hat heute in geheimer Wahl den 59jährigen Theologen zum neuen Landesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes gewählt. Dazu erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Ich gratuliere Ulrich Stockmann zu seiner Wahl zum Landesbeauftragten. Er ist eine … Weiterlesen
Auf Einladung des sozial- demokratischen Landtagskandidaten Siegfried Siegel und des SPD-Ortsvereins war mit Marko Mühlstein der energiepolitische Sprecher aus dem Team von Jens Bullerjahn nach Wernigerode zum öffentlichen Bürgerstammtisch der Sozialdemokraten gekommen. Das Thema Energiepolitik ist zurzeit heiß umstritten, auch … Weiterlesen
Am Montag, dem 1. November, startete die Veranstaltungsreihe „SPD konkret“. Dabei steht die Diskussion ausgewählter Schwerpunkte des Wahlprogramms 2011 mit den Bürgerinnen und Bürgern im Mittelpunkt. Das Stendaler Landratsamt war Ort der Auftaktveranstaltung zum Thema „Schule im ländlichen Raum“. Sichern … Weiterlesen
Zu der überraschenden Streichung der Steuerermäßigung von Fernwärme äußert sich der Energieexperte des SPD-Landesverbandes und ehemalige Bundestagsabgeordnete Marko Mühlstein: „Im Handstreich und fast unbemerkt haben die Bundestagsabgeordneten von CDU/CSU und FDP im Rahmen des Haushaltsbegleitgesetzes das Aus der Fernwärmeförderung beschlossen. … Weiterlesen
Im Zusammenhang mit der ersten Energiekonferenz der SPD Sachsen-Anhalt äußerte sich der stellvertretende Ministerpräsident und SPD-Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2011, Jens Bullerjahn: „Die Energiekonferenz der SPD Sachsen-Anhalt war ein voller Erfolg. Über 110 Vertreter aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik haben mit … Weiterlesen
