Leserbriefe

Die Realisierung eines Sozialkaufhauses, die Entlastung Nöschenrodes vom Schwerlastverkehr und die Weiterentwicklung einer barrierefreien Stadt waren nur einige Wünsche, die im Rahmen der Suche des SPD-Ortsvereins nach dem „Wernigerode Experten“ von den Bürgerinnen und Bürgern eingebracht wurden. „Es ist nicht … Weiterlesen

In der Diskussion um den Fortgang der Energiewende hat sich die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt klar für einen Ausbau der Übertragungsnetze ausgesprochen. Das ist ein Ergebnis einer Fraktionsvorstandsklausur in Wernigerode-Silstedt. „Der Ausbau der Übertragungsnetze ist absolut notwendig“, erklärt dazu Silke Schindler, energiepolitische … Weiterlesen

Die SPD belohnt auch in diesem Jahr wieder Engagement für Demokratie und Gesellschaft mit dem Gustav-Heinemann-Preis. Die Auszeichnung ist mit 10.000 Euro dotiert  – Teilnehmer können sich jetzt bewerben. Die Bewerbungsfrist läuft noch bis zum 14.März.

Zu den Vorwürfen des Besitzes kinderpornographischen Materials gegen den ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy erklärte Sigmar Gabriel am Montag: „Wir sind entsetzt und fassungslos über diese Handlungen und das Verhalten Sebastian Edathys.“

Am Freitag hat sich im Berliner Willy-Brandt-Haus der Arbeitskreis muslimischer Sozialdemokratinnen und Sozialdemoraten gegründet. Dieser könne dafür sorgen, im Umgang mit Menschen islamischen Glaubens „zu mehr Normalität und Differenziertheit beizutragen“, so SPD-Vize Aydan Özoguz. „Die SPD begreift sich als eine … Weiterlesen

Martin Schulz, Präsident des Europäischen Parlaments (EP) und designierter Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokratie für die Europawahl, hat am Freitag in einer Talkrunde in Berlin, mit Alt-Kanzler Gerhard Schröder über Europa und die Euro-Krise diskutiert. „Gerhard Schröder hat mit der Agenda … Weiterlesen

Die Genehmigung des genmanipulierten Mais ‚Dupont 1507’ durch die EU-Agrarminister sorgt für heftige Debatten. Bundeswirtschaftsminister und SPD-Chef Sigmar Gabriel stellt klar: „Die SPD-geführten Ministerien haben sich eindeutig gegen eine Zulassung ausgesprochen.“ Die Entscheidung liegt nun bei der EU-Kommission.

Eine Rede des Europäischen Parlamentspräsidenten Martin Schulz vor dem israelischen Parlament – der Knesset – hat dort am Mittwoch für Tumulte gesorgt und weltweit ein großes Medienecho hervorgerufen. SPD.de dokumentiert die Rede im Wortlaut.

Im Bundestag wird am Donnerstag über eine Abschaffung der Rezeptpflicht für die ‚Pille danach’ verhandelt. Auch die SPD fordert die Freigabe des Medikaments. SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi: „Frauen sollten selbstbestimmt über ihren eigenen Körper und damit über den Einsatz von Verhütungsmitteln … Weiterlesen