Leserbriefe

Das nachhaltige Engagement von SPD-Parteivize und Familienministerin Manuela Schwesig gegen die Extremismusklausel hat sich ausgezahlt: Nach einem Treffen mit Bundesinnenminister Thomas de Maizière wurde am Freitag mitgeteilt, dass die „Unsinnsklausel“ abgeschafft werde. „Auf dieses Signal haben viel Engagierte gewartet. Ich … Weiterlesen

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat am Donnerstag im Bundestag die Erfolgschancen der Energiewende betont – solange man deren Kosten in den Griff bekomme. Deutschland müsse gerade auch dem Ausland zeigen, „dass eine erfolgreiche Industriegesellschaft mit der Energiewende vereinbar ist“.

Die Eurokrise hat der Frage nach den Handlungsmöglichkeiten der nationalen Parlamente und auch des Europäischen Parlaments neue Relevanz verliehen. Dessen Präsident Martin Schulz hat auf der Tagung „Modelle des Parlamentarismus im 21. Jahrhundert“ der Friedrich-Ebert-Stiftung in einer aufwühlenden Rede Antworten … Weiterlesen

Das Rentenpaket kommt: Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) stellte am Mittwoch in Berlin ihr Rentengesetz vor. Die vier Komponenten: Abschlagsfreie Rente nach 45 Beitragsjahren, Mütterrente, verbesserte Erwerbsminderungsrente und Reha-Leistungen. „Es geht darum, für mehr Gerechtigkeit zu sorgen“, sagte die 43-Jährige.

Der SPD-Vorsitzende und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel ist anlässlich des Internationalen Holocaust Gedenktages am Montag vom Internationalen Auschwitz Komitee (IAK) für seinen Einsatz gegen Rassismus und Antisemitismus ausgezeichnet worden. In einer sehr persönlichen und bewegenden Rede bedankte sich der 54-Jährige für … Weiterlesen

Rund 600 Delegierte feierten am Sonntag in Berlin Martin Schulz, den SPD-Spitzenkandidaten für die Europawahl 2014. Schulz wurde mit überwältigenden 97,3 Prozent gewählt. In einer leidenschaftlichen Rede erklärte er, welche Visionen er von Europa hat, für welche Werte er steht … Weiterlesen

Neue Köpfe für die Partei: Auf dem Bundesparteitag in Berlin wurden am Sonntag Yasmin Fahimi mit 88,5 Prozent als neue SPD-Generalsekretärin, Dietmar Nietan mit 84,3 Prozent als neuer Schatzmeister und Ralf Stegner mit 78,3 Prozent als neuer stellvertretender SPD-Vorsitzender gewählt.

Im eskalierenden Konflikt zwischen Regierung und Opposition in Kiew fordert der EU-Parlamentspräsident und designierte SPD-Spitzenkandidat im Europawahlkampf Martin Schulz beide Seiten zu Verhandlungen auf. Gleichzeitig droht er Präsident Wiktor Janukowytsch mit Sanktionen – wenn dieser die Gewalt gegen Demonstranten nicht … Weiterlesen

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) sprach am Dienstag in einer Grundsatzrede zur Energiepolitik von grundlegenden Reformen, die notwendig seien, um die Energiewende zum Erfolg zu führen. Er bezeichnete das gesamtwirtschaftliche Interesse als „Maßstab unserer Entscheidungen.“