Leserbriefe

Sozialminister Norbert BischoffFür eine erfolgreiche Umsetzung des neuen Kinderförderungsgesetzes zum 1. August werden derzeit die Weichen gestellt. Das Sozialministerium befindet sich in der intensiven Abstimmung mit den Kommunalen Spitzenverbänden sowie allen Beteiligten, um notwenige Ausführungsbestimmungen zügig auf den Weg zu … Weiterlesen

Die Kandidaten für den Bundestag aus Sachsen-AnhaltEs gibt selten Parteitage, auf denen alle Delegierten anwesend sind, aber am 16. Februar war es so. Alle 103 Delegierten waren ins Alte Theater nach Magdeburg gekommen. Das lag wohl weniger am Parteivorsitzenden Sigmar … Weiterlesen

Zum nächsten öffentlichen „Wernigeröder Montagsgespräch“ des SPD-Ortsvereins Wernigerode, am 18. Februar 2013, um 19.00 Uhr in der Gaststätte „Altwernigeröder Kartoffelhaus“ Marktstraße 14, ist die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion, Petra Grimm-Benne, zugleich auch Sprecherin für die Sozial- und Gesundheitspolitik ihrer Fraktion, … Weiterlesen

Die Landesregierungen von Bayern und Hessen haben heute in einer gemeinsamen Kabinettsitzung beschlossen, beim Bundesverfassungsgericht eine Klage gegen den Länderfinanzausgleich einzureichen. Dabei soll ein neuer Finanzausgleich auf mehr Ausgabendisziplin und größerer Leistungsbereitschaft setzen. Dazu erklärt Krimhild Niestädt, finanzpolitische Sprecherin und … Weiterlesen

Am Mittwoch, den 30.01.2013, hatte die SPD-Landtagsfraktion gemeinsam mit dem BUND Sachsen-Anhalt zu einem Braunkohledialog geladen, dem über 50 Gäste aus Wissenschaft, Wirtschaft und Bürgerinitiativen folgten. Anlass war eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) zur Zukunft der Braunkohle, … Weiterlesen

Das traditionelle öffentliche „Wernigeröder Montagsgespräch im Kartoffelhaus“, das üblicherweise regelmäßig am ersten Montag des Monats stattfindet, wird im Februar auf Montag, den 18.02.2013 verschoben. Zu Gast wird dann die Parlamentarische Geschäftsführerin der Landfraktion der SPD, Petra Grimm-Benne, sein, die zugleich … Weiterlesen

Der SPD-Gewerkschaftsrat hat sich auf seiner heutigen Sitzung für eine Qualifizierungsoffensive zur Fachkräftesicherung in Sachsen-Anhalt ausgesprochen. „Fachkräftesicherung und Gute Arbeit sind Zukunftsthemen für Sachsen-Anhalt“, erklärte Katrin Budde, SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende, in Magdeburg. Sie seien entscheidende Faktoren für die weitere wirtschaftliche … Weiterlesen

Zum Wahlergebnis in Niedersachsen erklärt Katrin Budde, SPD-Landesvorsitzende und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion:„Der gestrige Abend hat gezeigt, dass es sich lohnt, bis zum Ende zu kämpfen und die Daumen zu drücken. Das Ergebnis von gestern ist ein großer Erfolg für Stephan … Weiterlesen

Zum Wahlergebnis in Niedersachsen erklärt Rüdiger Erben, stellv. SPD-Landesvorsitzender und stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Erst einmal herzlichen Glückwunsch an die Genossinnen und Genossen um Stephan Weil! Sie haben einen sehr guten und engagierten Wahlkampf geführt. Am Ende steht ein rot-grüner … Weiterlesen