Leserbriefe

Jetzt ist es offiziell: Münchens Oberbürgermeister Christian Ude soll die bayerische SPD in die Landtagswahl 2013 führen. Der Landesvorstand hat ihn am Freitag einstimmig nominiert. Der Sozialdemokrat sprach vom „Beginn eines zweijährigen Crescendo, das sich bis zum Wahltermin steigern muss, … Weiterlesen

Der Landtag hat in seiner heutigen Sitzung über das Finanzausgleichgesetz (FAG) debattiert. Dazu lagen ein Gesetzentwurf der Landesregierung und ein Gesetzentwurf der Opposition (LINKE) vor. Dazu erklärt Rüdiger Erben, stellv. Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Für die Finanzen auf … Weiterlesen

Die Regierungsfraktionen bringen auf der kommenden Landtagssitzung am Freitag den Antrag „Den demografischen Wandel gestalten“ ein. Dazu erklärt Ralf Bergmann, Sprecher für Raumordnung und Landesentwicklung der SPD-Landtagsfraktion: „Die demografische Entwicklung in Sachsen-Anhalt ist dramatisch. Die Geburtenzahlen sind in den letzten … Weiterlesen

Das Engagement in Bereichen der Kultur, Kunst und Musik gehört zu den attraktivsten Beteiligungsformen in Sachsen-Anhalt. Zu einem Erfahrungsaustausch zum Thema „Bürgerschaftliches Engagement für die Kulturarbeit in Bernburg“ lädt der SPD Ortsverein und das Kulturforum der Sozialdemokratie in Sachsen-Anhalt“ alle … Weiterlesen

Der Magdeburger Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka sieht dem Bundesparteitag der NPD am 15. Oktober in Dessau-Roßlau mit großen Bedenken entgegen und bittet alle Bürgerinnen und Bürger, sich an den Gegendemonstrationen zu beteiligen. Die NPD hatte gegen die Verweigerung der Stadt, den … Weiterlesen

Auf Antrag der SPD-Fraktion wird der Landtag von Sachsen-Anhalt in seiner Sitzung am 6. Oktober eine aktuelle Debatte zum Thema „Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung und die Folgen für Sachsen-Anhalt“ durchführen. Anlass ist die Absicht der Bundesregierung mit „Gesetzes zur Verbesserung der … Weiterlesen

Der Wernigeröder SPD-Ortsverein wird dem Feiertag am 3. Oktober Rechnung tragen und das traditionelle öffentliche „Wernigeröder Montagsgespräch im Kartoffelhaus“, das regelmäßig am ersten Montag des Monats stattfindet, auf Donnerstag, den 6. Oktober, verschieben. Zu Gast wird dann der SPD-Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka sein und sich Fragen zum … Weiterlesen

Der Lobbyverein „Innoplanta“ hat drei Preise an Leute vergeben, die sich für die „Grüne“ Gentechnik starkgemacht haben ˆ ein Preis ging an einen Leserbriefschreiber. Abgesehen davon, dass mindestens die Hälfte des Preises auch dem Medium gehören sollte, welches diese Leserbriefe … Weiterlesen

„Deutschland steuert auf einen Pflegenotstand zu“, so die Mahnung von Forschern des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) in einem aktuellen Gutachten. „Eine Reform der Pflegeversicherung ist unausweichlich“, erklärt Institutsmitarbeiterin Kornelia Hagen und favorisiert die Bürgerversicherung als Lösungsmodell.